Russland und China haben im UN-Sicherheitsrat einen Vorstoß der Vereinigten Staaten zur Verlängerung der internationalen Überwachung des iranischen Atomprogramms blockiert. Beide Staaten legten nach Angaben der New York Times ihr Veto gegen die entsprechende Resolution ein. Damit konnte der US-Vorschlag im höchsten Gremium der Vereinten Nationen nicht verabschiedet werden.
Bei der Initiative ging es darum, die internationale Überwachung des iranischen Atomprogramms weiterzuführen. Der US-Vorstoß zielte damit auf eine Verlängerung der bestehenden Überwachung. Weitere Einzelheiten zur konkreten Ausgestaltung der Resolution wurden in den vorliegenden Informationen nicht genannt.
Das Veto macht die grundlegenden Differenzen zwischen den Großmächten im Umgang mit Iran sichtbar. Während die USA auf eine Fortsetzung der internationalen Kontrolle drängten, stellten sich Russland und China gegen den entsprechenden Beschluss. Der Streit über die Resolution steht zugleich im Zusammenhang mit dem politischen Druck der Vereinigten Staaten auf Iran.
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen war damit nicht in der Lage, die von den USA angestrebte Verlängerung zu beschließen. Russland und China verhinderten die Annahme der Resolution jeweils mit ihrem Veto. Aus den vorliegenden Angaben geht nicht hervor, ob andere Mitglieder des Sicherheitsrats für oder gegen den Antrag stimmten oder sich enthielten.
Die Entscheidung unterstreicht die gegensätzlichen Positionen der beteiligten Großmächte in der Frage, wie mit dem iranischen Atomprogramm umgegangen werden soll. Eine gemeinsame Linie im Sicherheitsrat kam nicht zustande. Die internationale Überwachung war der zentrale Gegenstand des US-Antrags.
Nach dem Bericht der New York Times ereignete sich die Abstimmung am Sitz der Vereinten Nationen in New York. Der Vorgang wurde als Ausdruck der tiefen politischen Spannungen über den Kurs der USA gegenüber Iran bewertet. Konkrete weitere Schritte nach dem gescheiterten Vorstoß wurden in den vorliegenden Informationen nicht genannt.
