Russland und China haben das Mandat für die unabhängige Überwachung der UN-Sanktionen gegen Iran beendet. Die Entscheidung betrifft die Kontrolle der Strafmaßnahmen durch die Vereinten Nationen und fällt in einen weiterhin angespannten Zusammenhang mit dem iranischen Atomprogramm.
Die Sanktionen waren nach den vorliegenden Informationen vor etwa einem Jahr wiedereingesetzt worden. Hintergrund waren Vorwürfe, Iran habe gegen Vereinbarungen des Atomabkommens von 2015 verstoßen. Das Abkommen sollte verhindern, dass Teheran eine Atomwaffe entwickelt.
Mit dem Ende des Mandats entfällt die bisherige Grundlage für die unabhängige Überwachung der Sanktionen durch die Vereinten Nationen. Die Entscheidung wurde von Russland und China getroffen. Weitere Einzelheiten zu den konkreten Abläufen oder zu möglichen Nachfolgeregelungen liegen in den vorliegenden Informationen nicht vor.
Das Atomabkommen von 2015 war darauf ausgerichtet, das iranische Nuklearprogramm zu begrenzen und zugleich eine nukleare Bewaffnung des Landes zu verhindern. Die erneute Einführung der Sanktionen war mit dem Vorwurf verbunden, Iran habe seine Verpflichtungen aus diesem Abkommen verletzt.
Die Beendigung des Überwachungsmandats verändert damit den bisherigen Rahmen der internationalen Kontrolle der Iran-Sanktionen. Angaben zu Reaktionen anderer Staaten oder zu den weiteren Beratungen innerhalb der Vereinten Nationen sind nicht bekannt.
