Die Finanzminister der Europäischen Union beraten bei ihrem Treffen in Dublin über mögliche Entlastungen für Autofahrer. Im Mittelpunkt steht die Frage, mit welchen Maßnahmen die Belastung für Menschen, die auf ihr Auto angewiesen sind, verringert werden könnte. Eine Entscheidung zu den diskutierten Vorschlägen wurde bislang nicht berichtet.
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil wirbt bei dem Treffen für die Einführung einer Übergewinnsteuer. Damit soll nach seinem Vorschlag ein Beitrag zur Entlastung der Autofahrer geleistet werden. Weitere Einzelheiten zur konkreten Ausgestaltung der Steuer wurden in den vorliegenden Informationen nicht genannt.
Der Vorschlag ist innerhalb der EU umstritten. Auch unter Ökonomen gibt es unterschiedliche Einschätzungen zu einer Übergewinnsteuer. Damit ist offen, ob sich für den deutschen Vorstoß eine ausreichende Unterstützung unter den Mitgliedstaaten finden lässt.
Die Beratungen finden in Dublin statt. Die EU-Finanzminister befassen sich dort mit möglichen Maßnahmen, ohne dass bislang ein Ergebnis oder eine gemeinsame Entscheidung bekannt geworden ist. Im weiteren Verlauf des Treffens dürfte es darum gehen, die unterschiedlichen Positionen zu den Entlastungen und zur vorgeschlagenen Steuer zu erörtern.
Welche konkreten Schritte am Ende vereinbart werden könnten, bleibt damit zunächst offen. Fest steht lediglich, dass die Entlastung von Autofahrern auf der Tagesordnung steht und Deutschland dabei für eine Übergewinnsteuer wirbt. Der Vorschlag stößt jedoch sowohl politisch als auch in der wirtschaftswissenschaftlichen Debatte auf Widerstand beziehungsweise Vorbehalte.
