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MI5 räumt falsche Beweisaussagen in Prozess gegen Neonazi-Spion ein

Der britische Geheimdienst MI5 hat erstmals bestätigt, dass in einem Gerichtsverfahren gegen einen Neonazi-Spion Beweise verwendet wurden, die auf Lügen beruhten.

MI5 räumt falsche Beweisaussagen in Prozess gegen Neonazi-Spion ein
Foto: BBC News
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Der britische Inlandsgeheimdienst MI5 hat eingeräumt, in einem Gerichtsverfahren gegen einen mutmaßlichen Neonazi-Spion Beweise vorgelegt zu haben, die auf falschen Angaben beruhten. Es handelt sich nach Angaben der BBC um die erste öffentliche Bestätigung des Geheimdienstes zu diesem Vorwurf.

Zuvor hatte die BBC über den Fall und die Verwendung der nach ihrer Darstellung unwahren Aussagen berichtet. Nun bestätigte MI5 die zentrale Erkenntnis dieser Recherche. Weitere Einzelheiten zu den konkreten Aussagen, den beteiligten Personen oder den möglichen Folgen wurden in den vorliegenden Informationen nicht genannt.

Der Fall betrifft damit sowohl die Arbeit des britischen Nachrichtendienstes als auch die Verlässlichkeit von Beweismitteln in einem Gerichtsverfahren. Die Bestätigung wirft Fragen zur geheimdienstlichen Beweisführung und zur gerichtlichen Verantwortlichkeit auf. Welche rechtlichen oder institutionellen Konsequenzen sich daraus ergeben, ist auf Grundlage der vorliegenden Angaben offen.

Der Vorgang ereignete sich im Vereinigten Königreich. Die BBC fungierte als ursprüngliche Quelle der Recherche, auf die sich die nun bestätigte Darstellung bezieht.

Quelle: BBC News ↗