Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat angesichts stark steigender Kraftstoffpreise ein internationales Treffen der G7 zur Energiekrise angekündigt. Die Zusammenkunft solle in den kommenden Wochen stattfinden, teilte Macron nach einem Treffen mit den Vorsitzenden politischer Parteien mit. Im Mittelpunkt standen die Energieversorgung und Fragen der internationalen Sicherheit.
Nach Angaben von France 24 begründete Macron die geplante Initiative mit der angespannten Lage auf den Energiemärkten. Die Kraftstoffpreise steigen demnach vor dem Hintergrund des Krieges zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran. Weitere Einzelheiten zu dem geplanten G7-Treffen, etwa zu einem konkreten Termin oder zur Zusammensetzung der Tagesordnung, wurden zunächst nicht genannt.
Das Treffen mit den Parteichefs diente nach Macrons Angaben dazu, die Energiekrise und die internationale Sicherheitslage zu erörtern. Frankreich will damit offenbar den Austausch über die Folgen der aktuellen Preisentwicklung und die damit verbundenen sicherheitspolitischen Herausforderungen auf internationaler Ebene vorantreiben. Welche konkreten Maßnahmen bei dem angekündigten G7-Treffen beraten werden könnten, blieb offen.
Neben der Energiekrise sprach Macron auch über den Schutz kritischer Infrastruktur in Frankreich. Er habe Maßnahmen angeordnet, um wichtige Einrichtungen des Landes gegen zunehmende russische sogenannte hybride Angriffe abzusichern. Angaben dazu, welche Infrastrukturbereiche betroffen sind oder welche Schritte konkret eingeleitet wurden, machte der Präsident zunächst nicht.
Der Begriff hybride Angriffe kann unterschiedliche Formen von Druck und Einflussnahme umfassen. Im Zusammenhang mit Macrons Erklärung wurden jedoch keine näheren Angaben zu einzelnen Vorfällen, Zielen oder Methoden gemacht. Ebenso blieb unklar, ob Frankreich bereits konkrete Angriffe festgestellt hat oder ob die angekündigten Maßnahmen vor allem der Vorsorge dienen.
Macron verband damit die Themen Energie und internationale Sicherheit. Während die steigenden Kraftstoffpreise die wirtschaftliche und politische Aufmerksamkeit auf die Energieversorgung lenken, sieht die französische Regierung zugleich einen erhöhten Schutzbedarf für kritische Infrastruktur. Die Ankündigung des G7-Treffens und die angeordneten Sicherheitsmaßnahmen erfolgten nach dem Gespräch mit den Parteiführungen.
Frankreich gehört ebenso wie Deutschland, Italien, Japan, Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten zur Gruppe der Sieben. Aus der vorliegenden Mitteilung geht allerdings nicht hervor, ob bereits alle G7-Mitglieder offiziell zu dem geplanten Treffen eingeladen wurden oder wann genau es stattfinden soll. Auch zu möglichen Ergebnissen der Beratungen liegen noch keine Informationen vor.
Macrons Äußerungen markieren damit zunächst eine politische Reaktion auf zwei miteinander verknüpfte Herausforderungen: die Auswirkungen der internationalen Konfliktlage auf die Energiepreise und den Schutz staatlicher Infrastruktur vor hybriden Bedrohungen. Konkrete Inhalte des geplanten G7-Austauschs sowie Details zu den französischen Schutzmaßnahmen dürften erst zu einem späteren Zeitpunkt bekannt werden.
