Was passiert ist
US-Präsident Donald Trump will CNN, MSNOW und die Nachrichtenorganisation Politico künftig von Presseveranstaltungen im Weißen Haus ausschließen. Die Entscheidung gab Trump auf seiner Plattform Truth Social bekannt.
Damit betrifft die Ankündigung den Zugang mehrerer Medien zu Veranstaltungen im Regierungssitz des US-Präsidenten in Washington. Die Meldung wird als Streit über den Zugang von Medien zu politischen Terminen des Weißen Hauses eingeordnet.
Was wir wissen
Nach den vorliegenden Informationen richtet sich der Ausschluss gegen CNN sowie gegen MSNOW und Politico. Für diese Medien soll der Zugang zu Presseveranstaltungen im Weißen Haus künftig nicht mehr möglich sein. Die Entscheidung wurde von Trump selbst über Truth Social bekannt gemacht.
Der Vorgang ereignete sich im Weißen Haus in Washington, D.C. Die vorliegenden Angaben nennen keinen konkreten einzelnen Pressetermin, von dem die betroffenen Medien ausgeschlossen worden sein sollen. Sie beziehen sich auf eine grundsätzliche Ankündigung für die Zukunft.
CNN und MSNOW sind in der Meldung als getrennt betroffene Medien genannt. Auch Politico wird ausdrücklich aufgeführt. Weitere Medien oder eine allgemeine Änderung der Akkreditierungsregeln werden in den verfügbaren Informationen nicht genannt.
Der Vorgang steht im Zusammenhang mit dem Zugang der Presse zum Weißen Haus. Die vorliegenden Daten enthalten jedoch keine Angaben dazu, wie die betroffenen Redaktionen auf die Ankündigung reagierten oder ob andere Medien die Entscheidung kommentierten.
Was noch unklar ist
Aus den vorliegenden Informationen geht nicht hervor, wann der Ausschluss konkret beginnen soll. Ebenfalls unklar bleibt, ob die Ankündigung bereits umgesetzt wurde oder zunächst eine politische beziehungsweise organisatorische Entscheidung darstellt.
Nicht genannt wird außerdem eine Begründung für den Ausschluss. Die Angaben enthalten keine Hinweise darauf, ob sich die Entscheidung auf bestimmte Berichte, einzelne Journalisten, konkrete Veranstaltungen oder allgemeine redaktionelle Aktivitäten bezieht.
Offen ist auch, wie der Zugang der betroffenen Medien zu künftigen Presseveranstaltungen praktisch geregelt werden soll. Es liegen keine Informationen zu möglichen Ausnahmen, zur Dauer der Maßnahme oder zu einem Verfahren für eine erneute Zulassung vor.
Darüber hinaus ist nicht bekannt, ob weitere Medien von ähnlichen Einschränkungen betroffen sein könnten. Die vorliegenden Informationen bestätigen lediglich die Ankündigung Trumps und nennen die drei betroffenen Medien.
Quelle
WELT
