Was passiert ist
Meta hat in Großbritannien eine rechtliche Anfechtung gegen die Medienaufsicht Ofcom eingeleitet. Der Konzern wendet sich damit gegen eine Entscheidung, nach der WhatsApp und Instagram einer Kategorie mit zusätzlichen Verpflichtungen nach dem britischen Online Safety Act zugeordnet werden sollen.
Die juristischen Schritte wurden im Laufe der Woche bekannt. Nach Angaben der vorliegenden Meldung haben Anwälte des Mutterkonzerns von Facebook eine entsprechende Mitteilung in einem Berufungsverfahren eingereicht.
Was wir wissen
Von der Maßnahme sind zwei zu Meta gehörende Dienste betroffen: WhatsApp und Instagram. Ihre Einordnung in eine bestimmte Kategorie des Online-Sicherheitsgesetzes bringt zusätzliche Pflichten mit sich. Welche konkreten Anforderungen daraus für die beiden Plattformen entstehen, wird in den vorliegenden Informationen nicht näher erläutert.
Die britische Medienaufsicht Ofcom ist für die betreffende Einstufung und die Umsetzung ihrer regulatorischen Aufgaben im Zusammenhang mit dem Online Safety Act genannt. Meta geht gegen diese Maßnahme auf juristischem Weg vor.
Der Vorgang steht laut der Originalmeldung im Zusammenhang mit mehreren rechtlichen Schritten von Unternehmen aus dem Bereich sozialer Medien. Diesen Unternehmen wird vorgeworfen, Gerichte zu nutzen, um die Umsetzung des britischen Online-Sicherheitsgesetzes zu verlangsamen. Die vorliegenden Informationen belegen jedoch nicht, dass alle genannten Unternehmen in vergleichbarer Weise oder aus denselben Gründen vorgehen.
Das Online Safety Act bildet den rechtlichen Rahmen, auf den sich die Einstufung von WhatsApp und Instagram bezieht. Die Meldung nennt außerdem Facebook als Teil des Meta-Konzerns, beschreibt den konkreten Streit aber im Zusammenhang mit WhatsApp und Instagram.
Was noch unklar ist
Aus den vorliegenden Informationen geht nicht hervor, auf welche rechtlichen Argumente Meta seine Anfechtung stützt. Unklar bleibt auch, bei welchem Gericht das Verfahren geführt wird, wann eine Entscheidung erwartet wird und ob die Klage bereits Auswirkungen auf die Einstufung der beiden Dienste oder auf die Anwendung zusätzlicher Pflichten hat.
Ebenfalls nicht genannt werden die genauen zusätzlichen Anforderungen für WhatsApp und Instagram. Eine Stellungnahme von Ofcom oder weitere Einzelheiten zur Reaktion der britischen Behörden sind in den bereitgestellten Daten nicht enthalten. Auch lässt sich daraus nicht ableiten, wie sich das Verfahren auf die weitere Umsetzung des Online Safety Act insgesamt auswirken wird.
Quelle
The Guardian World
