Was passiert ist
Europäische Geheimdienstvertreter warnen nach einem Bericht des Guardian vor einer möglichen Verschärfung der russischen Aktivitäten gegen die Nato. Demnach wird innerhalb europäischer Sicherheitsdienste die Möglichkeit diskutiert, dass Moskau bereits in den kommenden Monaten einen begrenzten Test der Bündnisbereitschaft unternehmen könnte.
Als mögliche Mittel werden Drohnen oder Raketen genannt. Ein solcher Vorfall könnte darauf abzielen, Zweifel an der praktischen Wirksamkeit des Nato-Bündnisfalls zu schüren. Die Warnungen beziehen sich damit auf eine mögliche sicherheitspolitische Eskalation an der östlichen Flanke Europas, nicht auf einen bereits bestätigten Angriff.
Was wir wissen
Nach Angaben des Guardian stammen die Warnungen von europäischen Geheimdienstvertretern, darunter Verantwortliche aus dem baltischen Raum. Einer der beteiligten Sicherheitsvertreter hält ein mögliches Vorgehen Russlands in einem Zeitraum von Monaten und nicht erst von Jahren für denkbar.
Polens Ministerpräsident Donald Tusk erklärte dem Bericht zufolge vor dem Parlament, Geheimdiensteinschätzungen deuteten ebenfalls auf die Möglichkeit eines russischen Angriffs auf Nato-Gebiet in den kommenden Monaten hin. Als mögliche Szenarien wurden Drohnen- oder Raketenangriffe genannt.
Demnach könnte Russland mit einer solchen Aktion versuchen, die politische und militärische Reaktion des Bündnisses zu prüfen. Im Mittelpunkt stünde die Frage, ob der in Artikel 5 des Nordatlantikvertrags verankerte Beistandsmechanismus im Ernstfall geschlossen und wirksam umgesetzt würde.
Die vorliegenden Informationen beschreiben eine Warnung und eine nachrichtendienstliche Einschätzung. Sie enthalten keine Bestätigung, dass Russland einen Angriff beschlossen oder bereits konkrete Schritte eingeleitet hat. Ebenso geht daraus nicht hervor, dass ein bestimmtes Nato-Land unmittelbar bedroht wird.
Was noch unklar ist
Unklar bleibt, auf welche konkreten Erkenntnisse die genannten Geheimdiensteinschätzungen gestützt sind. Nicht bekannt ist außerdem, ob die Warnungen auf eine gemeinsame Bewertung mehrerer europäischer Dienste zurückgehen oder ob einzelne Dienste zu unterschiedlichen Einschätzungen kommen.
Offen ist auch, wann und wo eine mögliche russische Aktion stattfinden könnte und ob es sich dabei um einen Drohnen- oder Raketenangriff oder um eine andere Form der Konfrontation handeln würde. Angaben zu einem konkreten Ziel, zu möglichen Vorbereitungen oder zu einer Reaktion der Nato liegen in den vorliegenden Informationen nicht vor.
Der Bericht weist zudem darauf hin, dass eine übersteigerte öffentliche Reaktion nach Einschätzung der genannten Vertreter Russlands psychologischen Einflussoperationen zugutekommen könnte. Wie die Nato, ihre Mitgliedstaaten oder Russland selbst die Warnungen offiziell bewerten, wird in den vorliegenden Daten nicht ausgeführt.
Quelle
The Guardian World (@guardian)
