EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat eine „assoziierte Mitgliedschaft“ Kanadas in der Europäischen Union ins Gespräch gebracht. Mit dem Vorstoß könnte die Zusammenarbeit zwischen der EU und Kanada über die bislang geplanten Formen hinaus ausgeweitet werden. Nach Informationen von POLITICO Europe wurden die EU-Hauptstädte von der Ankündigung überrascht.
Eine assoziierte Mitgliedschaft wäre keine reguläre Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Welche konkreten Rechte und Pflichten ein solcher Status für Kanada umfassen könnte, wurde in den vorliegenden Informationen nicht näher erläutert. Auch ist demnach unklar, wie eine solche Beziehung institutionell ausgestaltet werden sollte.
Der Vorschlag stößt offenbar nicht ausschließlich auf Zustimmung. Diplomaten warnten, dass eine engere Annäherung neue Streitfragen aufwerfen könnte. Als mögliche Konfliktfelder nannten sie Stahl, Automobile und gentechnisch veränderte Nutzpflanzen.
Die Hinweise der Diplomaten machen deutlich, dass eine vertiefte Zusammenarbeit nicht nur politische, sondern auch handelspolitische Fragen berühren würde. Unterschiedliche Positionen bei Regeln für Stahl, Autos oder gentechnisch veränderte Pflanzen könnten die Gespräche erschweren. Ob und wie diese Fragen im Rahmen einer assoziierten Mitgliedschaft gelöst werden könnten, bleibt offen.
Der Vorstoß von der Leyens steht damit zunächst als politische Idee im Raum. Konkrete Verhandlungen oder Entscheidungen über einen entsprechenden Status Kanadas wurden in den vorliegenden Informationen nicht genannt. Ebenso ist nicht bekannt, ob die EU-Mitgliedstaaten bereits über ein gemeinsames Vorgehen beraten haben.
Kanada und die Europäische Union müssten bei einer weitergehenden Annäherung voraussichtlich klären, in welchen Bereichen Kanada stärker eingebunden werden könnte und wo die bestehenden Unterschiede fortbestehen würden. Die Reaktion der EU-Hauptstädte zeigt zugleich, dass der Vorschlag innerhalb der Union zunächst erläutert und politisch eingeordnet werden dürfte.
Damit bleibt offen, ob aus der Ankündigung ein konkretes Modell für die Beziehungen zwischen Kanada und der EU entsteht. Fest steht bislang lediglich, dass von der Leyen eine assoziierte Mitgliedschaft als mögliche neue Form der Zusammenarbeit genannt hat und dass Diplomaten vor zusätzlichen Streitpunkten warnen.
