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Palästina kritisiert ausgeweitete US-Visabeschränkungen

Die palästinensische Führung verurteilt die Ausweitung von US-Einreisebeschränkungen auf weitere Vertreter der Autonomiebehörde und der PLO. Betroffen ist demnach auch Präsident Mahmoud Abbas.

Palästina kritisiert ausgeweitete US-Visabeschränkungen
Foto: Arab News

Das palästinensische Außenministerium hat die Entscheidung der Vereinigten Staaten kritisiert, bestehende Einreisebeschränkungen auf weitere Vertreter der Palästinensischen Autonomiebehörde und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) auszuweiten. Nach palästinensischen Angaben ist davon auch Präsident Mahmoud Abbas betroffen.

Das US-Außenministerium begründete den Schritt mit palästinensischen Bemühungen, den israelisch-palästinensischen Konflikt zu internationalisieren. Weitere Einzelheiten zu den betroffenen Personen oder zum Umfang der Beschränkungen wurden in den vorliegenden Angaben nicht genannt.

Die palästinensische Seite wies die Maßnahme zurück. Sie erklärte, die Visabeschränkungen schadeten dem Vertrauen zwischen den Beteiligten und erschwerten die Bemühungen um eine Zwei-Staaten-Lösung.

Der Streit betrifft damit die diplomatischen Beziehungen zwischen Washington und der palästinensischen Führung. Während die US-Regierung ihr Vorgehen mit dem Umgang der palästinensischen Seite mit dem Konflikt begründet, sieht das palästinensische Außenministerium darin eine Belastung für politische und diplomatische Bemühungen. Zu weiteren Reaktionen oder möglichen nächsten Schritten lagen zunächst keine Angaben vor.

Quelle: Arab News ↗