Nato-Generalsekretär Mark Rutte fordert von Großbritannien einen glaubwürdigen und nachvollziehbaren Weg zu höheren Verteidigungsausgaben. In einem Gespräch mit der BBC sagte Rutte, britische Minister akzeptierten die Notwendigkeit, die Ausgaben schrittweise und in jährlichen Erhöhungen anzuheben.
Mit seiner Forderung richtet sich der Nato-Generalsekretär auf eine längerfristige Entwicklung der britischen Verteidigungsfinanzierung. Nach Ruttes Darstellung geht es nicht lediglich um eine einzelne Anhebung, sondern um einen Pfad, der regelmäßige Zuwächse vorsieht. Konkrete Angaben zu einer Zielhöhe oder zu einem Zeitplan wurden in der vorliegenden Meldung nicht genannt.
Rutte zufolge besteht innerhalb der britischen Regierung grundsätzlich Einigkeit darüber, dass die Verteidigungsausgaben steigen müssen. Seine Äußerungen lassen zugleich erkennen, dass er von London eine verlässliche Perspektive für diese Entwicklung erwartet. Der Begriff eines „glaubwürdigen Pfads“ verweist dabei auf die Forderung, die angekündigte Steigerung nachvollziehbar und dauerhaft anzulegen.
Die Aussagen fallen vor dem Hintergrund der europäischen Verteidigungspolitik und der Diskussion innerhalb der Nato über die künftige Finanzierung der Sicherheits- und Verteidigungsfähigkeiten. Weitere Einzelheiten zu den britischen Haushaltsplänen, den konkreten jährlichen Erhöhungen oder möglichen politischen Beschlüssen liegen in der Meldung nicht vor.
Großbritannien hat nach Angaben Ruttes damit begonnen, die Notwendigkeit höherer Ausgaben anzuerkennen. Entscheidend ist aus Sicht des Nato-Generalsekretärs nun, dass daraus ein klarer und belastbarer Entwicklungspfad entsteht. Ob und wann die britische Regierung einen solchen Plan öffentlich vorlegen will, geht aus den vorliegenden Informationen nicht hervor.
