Der Reservistenverband will einen streng geheimen Krisenplan aus Sachsen-Anhalt zurückholen. Nach Angaben des Verbands enthält das Dokument zentrale Vorkehrungen für die Landesverteidigung im Ernstfall. Verbandschef Bastian Ernst, der der CDU angehört, begründet das Vorhaben nach eigenen Angaben mit dem Ziel, den Plan vor der AfD zu sichern.
Bei dem Dokument handelt es sich den vorliegenden Informationen zufolge um einen Krisenplan für das Land Sachsen-Anhalt. Wegen seiner Einstufung als streng geheim sind Einzelheiten zu seinem Inhalt nicht öffentlich bekannt. Fest steht demnach lediglich, dass der Plan wesentliche Vorkehrungen für die Landesverteidigung im Fall einer Krise umfasst.
Der Vorstoß des Reservistenverbands berührt damit sowohl Fragen der Sicherheitsvorsorge als auch den politischen Umgang mit vertraulichen Planungen. Der Verband will nach den vorliegenden Angaben verhindern, dass der Krisenplan bei der AfD verbleibt oder in deren Zugriff gerät. Wie genau die Rückholung erfolgen soll und wo sich das Dokument derzeit befindet, geht aus den Informationen nicht hervor.
Auch zu möglichen rechtlichen oder organisatorischen Schritten liegen keine weiteren Angaben vor. Unklar ist damit unter anderem, welche Stelle für die Verwahrung des Plans zuständig ist und in welcher Form der Reservistenverband dessen Rückgabe verlangt. Ebenso ist nicht bekannt, ob die zuständigen Behörden oder die Landesregierung zu dem Vorhaben Stellung genommen haben.
Der Fall zeigt nach der Darstellung des Reservistenverbands die politische Bedeutung vertraulicher Unterlagen zur Landesverteidigung. Eine Bewertung des Inhalts oder der konkreten Maßnahmen ist wegen der Geheimhaltung nicht möglich. Öffentlich geworden ist bislang vor allem die Forderung, den Plan aus Sachsen-Anhalt zurückzuholen, sowie die Begründung von Verbandschef Bastian Ernst, ihn vor der AfD sichern zu wollen.
Weitere Einzelheiten zu dem Dokument, zu seinem bisherigen Verbleib und zum weiteren Vorgehen des Reservistenverbands sind in den vorliegenden Informationen nicht enthalten.
