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Experte warnt vor Risiken einer Reform der deutschen Nachrichtendienste

Eine geplante Reform soll deutschen Nachrichtendiensten weitreichendere Befugnisse bis in den militärischen Bereich geben. Experte Schmidt-Eenboom hält das für sinnlos und gefährlich und warnt vor russischen Geheimdiensten.

Experte warnt vor Risiken einer Reform der deutschen Nachrichtendienste
Foto: Wolfgang Weiser · Pexels
KI-Hinweis: Dieser Beitrag wurde automatisiert auf Grundlage externer Nachrichten- und Informationsquellen aufbereitet und unter Einsatz künstlicher Intelligenz erstellt bzw. sprachlich bearbeitet. Mehr zur KI-Verarbeitung

Eine geplante Reform der deutschen Nachrichtendienste könnte nach Einschätzung des Experten Schmidt-Eenboom erhebliche Risiken mit sich bringen. Vorgesehen sei, den Diensten Befugnisse zu geben, die bis in den militärischen Bereich reichen. Schmidt-Eenboom hält diesen Ansatz für sinnlos und gefährlich.

Seine Warnung begründet der Experte mit der Einschätzung, dass die russischen Geheimdienste den deutschen Diensten deutlich überlegen seien. Unter diesen Bedingungen könnten zusätzliche Befugnisse die Sicherheitslage nicht automatisch verbessern. Stattdessen bestehe das Risiko, dass deutsche Nachrichtendienste stärker zum Ziel russischer Aktivitäten würden.

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Besonders gefährdet sei nach dieser Einschätzung der Bundesnachrichtendienst. Die russischen Dienste könnten dort Verheerendes anrichten, erklärte Schmidt-Eenboom. Genauere Angaben dazu, worauf sich diese Bewertung im Einzelnen stützt oder wie die geplante Reform ausgestaltet werden soll, liegen in den vorliegenden Informationen nicht vor.

Die Debatte betrifft damit sowohl die künftigen Kompetenzen der deutschen Nachrichtendienste als auch deren Fähigkeit, mit russischen Geheimdiensten umzugehen. Eine Ausweitung der Befugnisse allein gewährleiste aus Sicht des Experten keinen besseren Schutz. Das berichtete zuerst n-tv.

Kurz zusammengefasst

  • Die geplante Reform könnte deutschen Nachrichtendiensten Befugnisse bis in den militärischen Bereich geben
  • Experte Schmidt-Eenboom hält zusätzliche Befugnisse angesichts überlegener russischer Geheimdienste für sinnlos und gefährlich
  • Der Bundesnachrichtendienst könnte laut Schmidt-Eenboom stärker zum Ziel russischer Aktivitäten werden
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