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85.000 Unterschriften gegen Freihandelsabkommen mit Malaysia eingereicht

Eine Allianz hat in der Schweiz 85.000 Unterschriften gegen das Efta-Freihandelsabkommen mit Malaysia eingereicht. Umweltorganisationen wenden sich insbesondere gegen die Regelungen zu Palmöl.

85.000 Unterschriften gegen Freihandelsabkommen mit Malaysia eingereicht
Foto: Maximilianovich · Pixabay
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In der Schweiz ist das Referendum gegen das Freihandelsabkommen mit Malaysia zustande gekommen. Eine Allianz hat nach eigenen Angaben 85.000 Unterschriften eingereicht. Damit steht die Abstimmung über den umstrittenen Handelsdeal bevor. Genauere Angaben zum weiteren Zeitplan liegen bislang nicht vor.

Im Mittelpunkt der Kritik stehen die Bestimmungen des Abkommens zum Handel mit Palmöl. Umweltorganisationen befürchten, dass die Vereinbarung die Produktion und den Absatz des Rohstoffs begünstigen könnte, obwohl damit nach ihrer Einschätzung erhebliche ökologische und soziale Probleme verbunden sind. Sie verweisen auf Abholzung sowie auf Menschenrechtsverletzungen.

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Das Abkommen wurde zwischen den Efta-Staaten und Malaysia ausgehandelt. Die nun eingereichten Unterschriften richten sich gegen den Abschluss des Vertrags durch die Schweiz. Welche konkreten Folgen das Referendum für das Abkommen oder den bilateralen Handel hätte, falls die Vorlage abgelehnt wird, geht aus den vorliegenden Informationen nicht hervor.

Die Befürworter und Gegner des Freihandelsdeals dürften sich im weiteren Verlauf vor allem mit den Auswirkungen der Palmölproduktion auseinandersetzen. Für die kritisierenden Umweltorganisationen ist die Vereinbarung nicht nur eine Frage des Marktzugangs, sondern auch des Schutzes von Wäldern und der Einhaltung von Menschenrechten. Weitere Einzelheiten zu den beteiligten Organisationen, zur Abstimmung oder zu den einzelnen Vertragsinhalten wurden zunächst nicht genannt.

Mit der Einreichung der 85.000 Unterschriften ist der Widerstand gegen das Abkommen formal sichtbar geworden. Nun muss das weitere Verfahren klären, wann und in welcher Form die Schweizer Bevölkerung über den Freihandelsdeal mit Malaysia entscheidet. Das berichtete zuerst der Tages-Anzeiger.

Kurz zusammengefasst

  • In der Schweiz ist das Referendum gegen das Freihandelsabkommen mit Malaysia mit 85.000 Unterschriften zustande gekommen
  • Umweltorganisationen kritisieren, das Abkommen könne Palmölproduktion fördern und Abholzung sowie Menschenrechtsverletzungen verschärfen
  • Das Abkommen wurde zwischen Efta-Staaten und Malaysia ausgehandelt; der Zeitplan für die Schweizer Abstimmung ist noch offen
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