Die geplante Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland ist vorerst blockiert. Die Strafmaßnahmen richten sich gegen rund 3.000 russische Personen und Einrichtungen und sollten nach den bisherigen Plänen um ein weiteres Jahr verlängert werden. Dazu kam es zunächst jedoch nicht.
Nach Angaben der tagesschau wollen die Slowakei und Frankreich offenbar erreichen, dass ein Oligarch von der europäischen Sanktionsliste gestrichen wird. Wegen dieser offenen Frage konnte die Verlängerung der Maßnahmen vorerst nicht beschlossen werden.
Die Sanktionen der Europäischen Union betreffen zahlreiche russische Personen und Einrichtungen. Die vorliegende Meldung nennt keine weiteren Einzelheiten dazu, um welchen Oligarchen es sich handelt oder aus welchen Gründen die Slowakei und Frankreich seine Streichung anstreben. Auch ist zunächst unklar, wann über die Verlängerung erneut entschieden werden soll.
Fest steht nach den Angaben der tagesschau, dass die bisher vorgesehene Verlängerung um ein weiteres Jahr zunächst nicht zustande gekommen ist. Damit bleibt die Frage der Fortführung der Maßnahmen gegen die betroffenen rund 3.000 Personen und Einrichtungen vorerst offen.
Die Entwicklung betrifft die gemeinsame Außenpolitik der Europäischen Union gegenüber Russland. Eine endgültige Entscheidung über die Verlängerung oder eine mögliche Änderung der Sanktionsliste liegt nach den vorliegenden Informationen noch nicht vor.
