Die Europäische Union hat ihre Sanktionen gegen Russland zunächst nur um sieben Tage verlängert. Hintergrund ist ein Streit über den russischen Milliardär Alischer Usmanow. Die Mitgliedstaaten konnten sich nach den vorliegenden Informationen nicht auf eine längerfristige Verlängerung der Maßnahmen verständigen.
Betroffen sind die Sanktionen gegen rund 3000 Personen. Die zunächst kurze Verlängerung soll sicherstellen, dass die bestehenden Maßnahmen vorerst weiter gelten. Zugleich zeigt die Entscheidung, dass die weitere Erneuerung des Sanktionspakets innerhalb der EU unter Druck geraten ist.
Der Streit um Usmanow bremst damit einen Beschluss, der bislang als regulärer Schritt zur Fortführung der Russland-Sanktionen vorgesehen war. Welche Positionen die Mitgliedstaaten im Einzelnen vertreten und wie der Konflikt gelöst werden soll, geht aus den vorliegenden Informationen nicht hervor.
Mit der Sieben-Tage-Frist bleibt die Frage offen, ob die EU anschließend eine längerfristige Verlängerung der Sanktionen beschließen kann. Bis dahin gelten die Maßnahmen gegen die betroffenen Personen zunächst weiter. Eine weitergehende Entscheidung steht noch aus.
