Bundeskanzler Friedrich Merz hat Berichte zurückgewiesen, wonach er am Sonntag nach den Landtagswahlen im CDU-Präsidium eine sogenannte „indirekte Vertrauensfrage“ stellen wolle. Damit widerspricht Merz Darstellungen, nach denen innerhalb der CDU eine Sitzung zur politischen Zukunft des Kanzlers und zur aktuellen Lage geplant sei.
Bei einem Unternehmertag des Bundesverbands Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA) reagierte Merz auf die Berichte. „Was ist denn eine indirekte Vertrauensfrage?“, fragte der Bundeskanzler. Eine solche Bezeichnung sei ihm zufolge offenbar nicht eindeutig. Konkrete Einzelheiten zu einem möglichen Vorgehen im CDU-Präsidium nannte Merz in der vorliegenden Äußerung nicht.
Zugleich verwies der Kanzler auf die Dauer seiner Amtszeit. „Ich bin für vier Jahre gewählt“, sagte Merz bei der Veranstaltung. Mit dieser Aussage stellte er seine politische Position und den regulären zeitlichen Rahmen seiner Amtsführung heraus.
Die Berichte über eine mögliche „indirekte Vertrauensfrage“ hatten im Zusammenhang mit der für Sonntag erwarteten Sitzung des CDU-Präsidiums nach den Landtagswahlen für Aufmerksamkeit gesorgt. Aus den vorliegenden Angaben geht jedoch nicht hervor, wie eine solche Vertrauensabstimmung konkret hätte aussehen sollen oder welche politischen Folgen damit verbunden gewesen wären.
Merz’ Zurückweisung bezieht sich damit sowohl auf den verwendeten Begriff als auch auf die Darstellung, er wolle sich im CDU-Präsidium einer entsprechenden Frage stellen. Weitere Angaben zu den Medienberichten oder zu den Beratungen innerhalb der CDU liegen in der vorliegenden Meldung nicht vor.
