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IDEA-Studie warnt vor Rückgang demokratischer Standards in den USA

Eine neue Untersuchung des Internationalen Instituts für Demokratie und Wahlhilfe sieht die US-Demokratie unter erheblichem Druck. Die Entwicklung könnte demnach auch den weltweiten Abwärtstrend bei Rechtsstaatlichkeit und Stabilität verstärken.

IDEA-Studie warnt vor Rückgang demokratischer Standards in den USA
Foto: Al Jazeera English

Eine neue Studie des Internationalen Instituts für Demokratie und Wahlhilfe (IDEA) warnt vor einer deutlichen Verschlechterung demokratischer Standards in den Vereinigten Staaten. Nach den Ergebnissen der Untersuchung werden bei nahezu der Hälfte der ausgewerteten Demokratieindikatoren die schlechtesten Werte seit 50 Jahren erreicht.

Die Befunde deuten nach Darstellung der Studie auf einen erheblichen Druck auf zentrale Elemente der Demokratie in den USA hin. Welche einzelnen Indikatoren besonders stark betroffen sind, geht aus den vorliegenden Informationen nicht hervor. Fest steht demnach jedoch, dass die Entwicklung in einem historischen Vergleich ein außergewöhnlich negatives Niveau erreicht.

IDEA zufolge bleibt die Entwicklung nicht auf die Vereinigten Staaten beschränkt. Der Rückgang demokratischer Standards beschleunige zugleich den weltweiten Abwärtstrend bei Stabilität und Rechtsstaatlichkeit. Damit wird die Lage in den USA in einen größeren internationalen Zusammenhang gestellt.

Besondere Bedeutung erhält die Untersuchung durch die internationale Rolle der Vereinigten Staaten. Das Land rückt nach Einschätzung der Studie stärker in den Fokus, weil seine innenpolitische Entwicklung Auswirkungen auf die internationale demokratische Ordnung haben könnte. Konkrete Folgen oder einzelne betroffene Staaten werden in den vorliegenden Angaben nicht genannt.

Die Studie beschreibt damit eine doppelte Entwicklung: Einerseits verschlechtern sich demokratische Werte innerhalb der USA, andererseits könnte dieser Prozess bestehende globale Trends verstärken. Die Warnung betrifft somit sowohl die politische Verfassung des Landes als auch die Stabilität demokratischer und rechtsstaatlicher Strukturen über die Vereinigten Staaten hinaus.

Die Ergebnisse stammen aus einer neuen IDEA-Untersuchung, über die Al Jazeera English berichtet. Die Studie wird in den vorliegenden Informationen als Grundlage für die Einschätzung genannt, dass die US-Demokratie gegenwärtig unter erheblichem Druck steht und ihre Rolle für die internationale demokratische Ordnung neu bewertet werden muss.

Quelle: Al Jazeera English ↗