Washington, D.C. – Der republikanische US-Abgeordnete Thomas Massie hat vorgeschlagen, Verteidigungsminister Pete Hegseth des Amtes zu entheben. Zur Begründung verwies Massie auf den Umgang des Ministers mit dem Krieg gegen Iran. Hegseth habe dabei wiederholt gegen die US-Verfassung verstoßen, erklärte der Abgeordnete am Dienstag.
Massies Vorstoß steht im Zusammenhang mit dem politischen und verfassungsrechtlichen Streit über die Befugnisse der US-Regierung bei militärischen Einsätzen. Weitere Einzelheiten zu den von Massie angeführten Verstößen wurden in den vorliegenden Informationen nicht genannt.
Der Abgeordnete verwies außerdem auf den Tod von Zivilisten in Konflikten weltweit. Dies führte er ebenfalls als Argument für seine Forderung gegen Hegseth an. Eine konkrete Zahl der genannten Opfer oder eine nähere Zuordnung zu einzelnen Konflikten liegt nicht vor.
Nach den vorliegenden Angaben handelt es sich bislang um die Initiative eines einzelnen Abgeordneten. Ob sich weitere Mitglieder des Repräsentantenhauses dem Vorschlag anschließen oder ein formelles Amtsenthebungsverfahren eingeleitet wird, ist demnach offen. Der Vorstoß stellt damit zunächst eine politische Forderung Massies dar.
Politisch fällt die Initiative in eine angespannte Phase für die Republikaner im Repräsentantenhaus. Die US-Kongresswahlen finden am 3. November statt, wenige Wochen nach Massies Erklärung. Der Vorschlag könnte für die republikanische Fraktion zusätzlichen politischen Druck erzeugen.
Hegseth ist Verteidigungsminister der Vereinigten Staaten. Massie macht ihn nach den vorliegenden Angaben persönlich für den Umgang mit dem Krieg gegen Iran verantwortlich und leitet daraus den Vorwurf wiederholter Verfassungsverstöße ab. Eine Reaktion Hegseths oder weitere Stellungnahmen aus der US-Regierung wurden in den verfügbaren Informationen nicht genannt.
