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EU verlängert Russland-Sanktionen vorerst nur um sieben Tage

Die EU hat ihre Russland-Sanktionslisten vorläufig bis zum 22. September verlängert. Eine reguläre Verlängerung um sechs Monate scheiterte zunächst an einem Streit über den Verbleib Alischer Usmanows auf der Liste.

EU verlängert Russland-Sanktionen vorerst nur um sieben Tage
Foto: France 24 English

Die Europäische Union hat die Gültigkeit ihrer Russland-Sanktionslisten vorerst um sieben Tage bis zum 22. September verlängert. Eine reguläre Verlängerung der Maßnahmen um sechs Monate konnte nach Angaben von EU-Diplomaten zunächst nicht beschlossen werden. Der vorläufige Schritt soll die bestehenden Sanktionen bis zu einer weiteren Entscheidung in Kraft halten.

Hintergrund ist ein Streit über den Verbleib des russisch-usbekischen Milliardärs Alischer Usmanow auf der EU-Sanktionsliste. Frankreich fordert nach Angaben der Diplomaten gemeinsam mit der Slowakei, Usmanow von der Liste zu streichen. Beide Länder begründen ihre Position demnach mit nationalen Sicherheitsbedenken.

Die EU-Vertreter konnten sich deshalb zunächst nicht auf die übliche Verlängerung des Sanktionsregimes einigen. Stattdessen wurde eine Verlängerung um sieben Tage beschlossen. Damit bleiben die bestehenden Russland-Sanktionen bis zum 22. September gültig, während die Mitgliedstaaten weiter über die reguläre Verlängerung beraten.

Die Entscheidung fiel in Brüssel. Weitere Einzelheiten zu den von Frankreich und der Slowakei angeführten Sicherheitsbedenken wurden in den vorliegenden Angaben nicht genannt. Ebenso ist daraus nicht ersichtlich, ob bis zum Ablauf der vorläufigen Verlängerung eine Einigung über eine Streichung Usmanows oder eine sechsmonatige Verlängerung erzielt werden kann.

Quelle: France 24 English ↗