Das Handelsdefizit der Europäischen Union gegenüber China hat nach Einschätzung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen kritischen Punkt erreicht. Sie sprach von einem „Kipppunkt“ und kündigte an, dass die EU alle ihr zur Verfügung stehenden Instrumente einsetzen werde, um die Wirtschaftsbeziehungen mit China wieder auszugleichen.
Welche konkreten Schritte die Europäische Union plant, blieb zunächst offen. Von der Leyen nannte keine einzelnen Maßnahmen, mit denen Brüssel auf das wachsende Ungleichgewicht reagieren könnte. Damit ist auch unklar, in welcher Form die angekündigte Nutzung der verfügbaren Instrumente erfolgen soll.
Die Äußerung der Kommissionspräsidentin unterstreicht die angespannte Bewertung der Handelsbeziehungen zwischen der EU und China. Im Mittelpunkt steht das Defizit, also der Umstand, dass die EU im Handel mit China mehr importiert als exportiert. Von der Leyen stellte dabei den Ausgleich der Wirtschaftsbeziehungen als Ziel heraus.
Die Aussage enthält keine Angaben zu einem konkreten Beschluss oder zu einem festgelegten Zeitplan. Ebenso wurde kein einzelner Ort für die Erklärung genannt. Nach den vorliegenden Informationen handelt es sich um eine politische Einschätzung und Ankündigung, nicht um die Bekanntgabe einer bereits beschlossenen handelspolitischen Maßnahme.
Über die weitere Reaktion der Europäischen Union und mögliche Schritte gegenüber China liegen in den vorliegenden Informationen keine zusätzlichen Angaben vor. Die Einschätzung von der Leyens wurde von POLITICO Europe berichtet.
