EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plant einen eigenen europäischen Mechanismus für Sicherheitskrisen. Das vorgesehene Verfahren soll unabhängig von der NATO funktionieren und Situationen erfassen, die unterhalb der Schwelle eines bewaffneten Angriffs liegen.
Nach den vorliegenden Informationen soll dafür ein eigenes EU-Protokoll geschaffen werden. Löst ein Mitgliedstaat den Mechanismus aus, wäre eine koordinierte Befassung der Europäischen Union mit der jeweiligen Krise vorgesehen. Ziel ist es damit, sicherheitspolitische Entwicklungen auf europäischer Ebene gemeinsam zu beraten und zu bearbeiten.
Der geplante Mechanismus lehnt sich dem Namen und der Funktion nach an den sogenannten Artikel 4 der NATO an. Von der Leyens Vorstoß zielt jedoch auf ein eigenständiges Verfahren der Europäischen Union. Einzelheiten dazu, wie das Protokoll genau ausgestaltet werden soll und welche konkreten Schritte auf eine Auslösung folgen würden, liegen in den vorliegenden Informationen nicht vor.
Klar ist demnach, dass der Mechanismus nicht erst bei einem bewaffneten Angriff greifen soll. Er soll vielmehr bereits bei Sicherheitskrisen eingesetzt werden können, die diese Schwelle nicht erreichen. Ein Mitgliedstaat könnte durch die Auslösung eine gemeinsame Befassung mit der Lage anstoßen.
Der Vorschlag betrifft damit die europäische Sicherheits- und Krisenpolitik. Er sieht nach den bisher bekannten Angaben keinen Ersatz für bestehende Bündnisstrukturen vor, sondern einen von der NATO unabhängigen EU-Rahmen. Ob und in welcher Form das Protokoll umgesetzt wird, geht aus den vorliegenden Informationen nicht hervor.
