Die Europäische Union erwägt einen neuen Status für Kanada. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte in ihrer Rede zur Lage der Union in Straßburg an, Kanada könne der erste assoziierte Mitgliedstaat der EU werden. Ein solcher Status wäre nach den vorliegenden Angaben bislang beispiellos.
Die genauen Bedingungen für eine assoziierte Mitgliedschaft stehen noch nicht fest. Damit ist derzeit offen, welche Rechte und Pflichten mit dem vorgeschlagenen Status verbunden wären und in welchen Bereichen Kanada formell an die Europäische Union angebunden werden könnte. Eine Entscheidung über konkrete Einzelheiten wurde nicht bekannt gegeben.
Unabhängig von dem möglichen neuen Status schlug von der Leyen ein Bündnis mit Kanada vor. Ziel ist demnach eine engere Zusammenarbeit zwischen der EU und Ottawa in mehreren strategisch wichtigen Bereichen. Genannt wurden Technologie, kritische Rohstoffe, Energie und Verteidigung.
Der Vorschlag sieht keine vollständige Mitgliedschaft Kanadas in der Europäischen Union vor. Kanada würde damit nicht zu einem regulären EU-Mitgliedstaat werden. Vielmehr geht es um ein eigenständiges Modell der Zusammenarbeit, dessen konkrete Ausgestaltung noch ausgearbeitet werden müsste.
Mit dem Vorstoß verbindet sich der Versuch, die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Kanada institutionell weiterzuentwickeln. Nach den bisher bekannten Angaben soll die Kooperation über einzelne Themenfelder hinausgehen und mehrere zentrale Politikbereiche umfassen. Welche Vereinbarungen dafür notwendig wären, ist bislang nicht festgelegt.
Die Ankündigung erfolgte im Rahmen der Rede zur Lage der Union, in der die Präsidentin der Europäischen Kommission die politischen Vorhaben der EU darlegte. Über weitere Reaktionen oder einen Zeitplan für die Umsetzung des Vorschlags liegen in den vorliegenden Informationen keine Angaben vor.
Fest steht damit zunächst nur, dass die EU einen bislang nicht bestehenden assoziierten Status für Kanada in Betracht zieht und zugleich ein neues Bündnis mit Ottawa vorgeschlagen wurde. Ob und in welcher Form diese Pläne umgesetzt werden, hängt von den noch zu bestimmenden Bedingungen ab.
