EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Kanada eine bislang beispiellose Form der Anbindung an die Europäische Union in Aussicht gestellt. In ihrer Rede zur Lage der Union im Europaparlament in Straßburg sprach sie von einer „assoziierten EU-Mitgliedschaft“. Eine solche Form der Mitgliedschaft gibt es bislang nicht.
Kanadas Premierminister Mark Carney verfolgte die Rede im Plenum. Weitere Einzelheiten zu der von von der Leyen angesprochenen Partnerschaft wurden in den vorliegenden Informationen nicht genannt. Damit bleibt zunächst offen, wie eine solche assoziierte Mitgliedschaft ausgestaltet werden könnte und welche konkreten Rechte oder Pflichten damit verbunden wären.
Neben den Beziehungen zu Kanada kündigte die Kommission Vorhaben zum stärkeren Schutz von Kindern und Jugendlichen in sozialen Netzwerken an. Ein geplantes „Kindergesetz“ soll den Zugang zu sozialen Netzwerken für Kinder unter 13 Jahren grundsätzlich verhindern.
Für Jugendliche im Alter von 13 bis 15 Jahren sind stark eingeschränkte Konten vorgesehen. Außerdem soll ihre Nutzung sozialer Netzwerke auf höchstens eine Stunde täglich begrenzt werden. Die geplanten Vorgaben richten sich damit sowohl auf den Zugang zu den Plattformen als auch auf die Dauer ihrer Nutzung.
Bis zum 18. Lebensjahr sollen soziale Netzwerke nach den Plänen der Kommission zusätzliche Sicherheitsvorkehrungen treffen. Welche konkreten Maßnahmen darunter fallen und wann das Gesetz umgesetzt werden soll, geht aus den vorliegenden Angaben nicht hervor.
Die Ankündigungen waren Teil der Rede zur Lage der Union, die von der Leyen im Europäischen Parlament in Straßburg hielt. Im Mittelpunkt der genannten Vorhaben stehen damit sowohl eine engere politische Anbindung Kanadas an die EU als auch neue Schutzvorgaben für Minderjährige im digitalen Raum.
