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Rutte fordert von Großbritannien und Europa mehr Beiträge zur Nato

Nato-Generalsekretär Mark Rutte warnt vor dem schwierigsten Sicherheitsumfeld für den Westen seit einer Generation und verlangt anhaltend höhere militärische und finanzielle Anstrengungen.

Rutte fordert von Großbritannien und Europa mehr Beiträge zur Nato
Foto: The Guardian World

Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat Großbritannien und die europäischen Mitgliedstaaten zu deutlich größeren militärischen und finanziellen Beiträgen zum Bündnis aufgefordert. Angesichts der geopolitischen Unsicherheit brauche die Nato „mehr Großbritannien und mehr Europa“, sagte Rutte bei einem Besuch im Vereinigten Königreich.

Nach Angaben der vorliegenden Informationen bezeichnete Rutte die aktuelle Lage als das „gefährlichste und komplexeste Sicherheitsumfeld“ für den Westen seit einer Generation. Die 32 Nato-Staaten müssten sich auf eine besonders schwierige sicherheitspolitische Situation einstellen. Konkrete Einzelheiten zu den Bedrohungen nannte Rutte in der Meldung nicht.

Bei einem Treffen mit dem britischen Premierminister Andy Burnham würdigte der Nato-Generalsekretär nach den Angaben die Zusage Londons, die Verteidigungsausgaben entsprechend den Forderungen der USA zu erhöhen. Damit werde ein Beitrag zur weiteren Stärkung des Bündnisses geleistet. Zugleich machte Rutte deutlich, dass aus seiner Sicht nicht nur kurzfristige Entscheidungen notwendig seien.

Die militärischen und finanziellen Anstrengungen müssten auch in Zukunft fortgesetzt werden, mahnte der Nato-Generalsekretär. Seine Forderung richtet sich damit sowohl an Großbritannien als auch an die europäischen Nato-Mitglieder. Rutte verband die Anerkennung der britischen Zusage mit dem Appell, die Verteidigungsanstrengungen dauerhaft auf einem höheren Niveau zu halten.

Die Aussagen fallen vor dem Hintergrund einer von Rutte als besonders unsicher beschriebenen geopolitischen Lage. Nach seiner Einschätzung steht die westliche Staatengemeinschaft vor einem Sicherheitsumfeld, das seit einer Generation nicht mehr so gefährlich und komplex gewesen sei. Die Nato müsse deshalb ihre Beiträge und ihre gemeinsame Verteidigungsfähigkeit weiter stärken.

Mit seinem Aufruf unterstrich Rutte die Bedeutung einer größeren europäischen Beteiligung innerhalb des Bündnisses. Gleichzeitig hob er die Rolle Großbritanniens hervor, das aus seiner Sicht weiterhin einen wichtigen Beitrag zur Nato leisten müsse. Die Forderung nach „mehr Großbritannien und mehr Europa“ verbindet dabei höhere finanzielle Mittel mit anhaltenden militärischen Anstrengungen.

Weitere Angaben zu den geplanten britischen Ausgaben, zu konkreten Maßnahmen der europäischen Mitgliedstaaten oder zu einem Zeitplan wurden in den vorliegenden Informationen nicht genannt. Fest steht demnach, dass Rutte eine dauerhafte Verstärkung der Beiträge erwartet und die sicherheitspolitische Lage als außergewöhnlich ernst einschätzt.

Quelle: The Guardian World ↗