Der US-Kongress hat ein Gesetz mit deutlich verschärften Sanktionen gegen Russland verabschiedet. Damit sollen die bestehenden Beschränkungen gegenüber Moskau ausgeweitet und zusätzliche Instrumente geschaffen werden, um den wirtschaftlichen und politischen Druck auf Russland zu erhöhen.
Nach Angaben von n-tv richten sich die Maßnahmen unter anderem gegen die sogenannte Schattenflotte. Mit diesem Begriff werden Schiffe bezeichnet, die Russland nutzen soll, um internationale Beschränkungen zu umgehen. Weitere Einzelheiten zu den im Gesetz vorgesehenen Maßnahmen wurden in der vorliegenden Meldung nicht genannt.
Mögliche Konsequenzen könnte das Sanktionsgesetz auch für die politische Führung Russlands haben. Im Raum steht demnach ein Einreiseverbot für Präsident Wladimir Putin. Ob und unter welchen konkreten Voraussetzungen eine solche Maßnahme umgesetzt werden könnte, geht aus den vorliegenden Informationen nicht hervor.
Mit der Verabschiedung des Gesetzes erhält US-Präsident Donald Trump zusätzlichen Spielraum, den Druck auf Moskau zu erhöhen. Die Entscheidung des Kongresses verschärft damit den politischen Kurs der Vereinigten Staaten gegenüber Russland. Welche weiteren Schritte die US-Regierung ergreifen wird, bleibt offen.
Der Beschluss fällt in Washington. Die Sanktionen sind Teil der internationalen Auseinandersetzung über den Umgang mit Russland und dessen Versuchen, bestehende Beschränkungen zu umgehen. Konkrete Angaben zu möglichen wirtschaftlichen Folgen oder zum weiteren Verfahren liegen in der Meldung nicht vor.
