Der US-Kongress hat ein neues Gesetz mit Strafmaßnahmen gegen Russland und den russischen Präsidenten Wladimir Putin verabschiedet. Der Beschluss markiert eine weitere Verschärfung der US-amerikanischen Russlandpolitik und könnte nach Einschätzung der vorliegenden Informationen weitreichende Folgen für den russischen Staatschef haben.
Mit dem Gesetz schafft das Parlament die Grundlage für neue Sanktionen gegen Russland. Die Maßnahmen richten sich nach den vorliegenden Angaben zugleich gegen Putin. Welche konkreten Folgen sich daraus ergeben, hängt jedoch davon ab, ob und in welchem Umfang die Regelungen umgesetzt werden.
Im Mittelpunkt steht deshalb nun die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump. Von ihm hängt ab, wie das vom Kongress beschlossene Gesetz in die Praxis überführt wird. Damit ist trotz der parlamentarischen Zustimmung noch offen, welche konkreten Sanktionen tatsächlich in Kraft treten und welche Reichweite sie haben werden.
Der Beschluss erfolgte in Washington. Weitere Einzelheiten zu den vorgesehenen Strafmaßnahmen, möglichen betroffenen Bereichen oder einem Zeitplan für die Umsetzung liegen in den vorliegenden Informationen nicht vor. Fest steht lediglich, dass der Kongress Sanktionen gegen Russland und Putin beschlossen hat und der nächste maßgebliche Schritt bei der US-Regierung liegt.
Die Entscheidung Trumps dürfte damit für den weiteren Umgang der Vereinigten Staaten mit Russland von zentraler Bedeutung sein. Erst nach seiner Festlegung wird sich abzeichnen, ob und wie stark die neuen Maßnahmen umgesetzt werden. Bis dahin bleibt der genaue Umfang der angekündigten Sanktionen offen.
