Der US-Kongress hat den Weg für schärfere Sanktionen gegen Russland freigemacht. Nach dem Senat stimmte nun auch das Repräsentantenhaus dem entsprechenden Vorstoß zu. Damit liegt die Entscheidung über das Inkrafttreten noch bei US-Präsident Donald Trump.
Die Maßnahme wird als bislang bedeutendster Schritt der Vereinigten Staaten zur Unterstützung der Ukraine bewertet, seit Trump erneut das Präsidentenamt übernommen hat. Konkrete Einzelheiten zu den vorgesehenen Sanktionen liegen in den vorliegenden Informationen nicht vor.
Mit der Zustimmung beider Kammern ist das parlamentarische Verfahren abgeschlossen. Rechtswirksam werden die neuen Sanktionen jedoch erst, wenn der Präsident das Vorhaben unterzeichnet. Bis dahin bleibt offen, wann genau die Maßnahmen in Kraft treten.
Die Entscheidung fällt vor dem Hintergrund des anhaltenden Konflikts zwischen Russland und der Ukraine. Die USA setzen damit ein politisches Signal und bekräftigen ihre Unterstützung für die Ukraine. Weitere Angaben zu möglichen Auswirkungen oder zum genauen Umfang der Sanktionen wurden zunächst nicht genannt.
