US-Präsident Donald Trump hat der Europäischen Union mit „ernsten Zöllen“ gedroht. Hintergrund ist ein Vorschlag von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Kanada eine assoziierte Mitgliedschaft in der Europäischen Union anzubieten. Kanada wäre damit der erste Partner mit einem solchen Status in der EU.
Von der Leyen begründete den Vorstoß mit der wachsenden Belastung der internationalen regelbasierten Ordnung. Weitere Einzelheiten zu den möglichen Bedingungen einer assoziierten Mitgliedschaft wurden in den vorliegenden Informationen nicht genannt. Der Vorschlag steht damit im Zusammenhang mit den aktuellen politischen und diplomatischen Beziehungen zwischen der EU, den USA und Kanada.
Trump reagierte auf die Initiative mit der Ankündigung möglicher Zölle gegen die Europäische Union. Er bezeichnete die angedrohten Maßnahmen als „serious tariffs“, also als „ernste Zölle“. Angaben dazu, welche Waren oder Wirtschaftsbereiche betroffen sein könnten und wann die Maßnahmen umgesetzt werden sollen, liegen nicht vor.
Aus Frankreich kam zugleich eine deutliche Zurückweisung eines möglichen Einflusses der Vereinigten Staaten auf Entscheidungen der Europäischen Union. Frankreichs Europaminister Benjamin Haddad erklärte, die USA hätten kein Vetorecht über die politische und geopolitische Ausrichtung Europas. Damit stellte er die Entscheidungsfreiheit der EU in den Mittelpunkt der Auseinandersetzung.
Der kanadische Premierminister Mark Carney soll am Donnerstag vor dem Europäischen Parlament sprechen. Die geplante Rede fällt in eine Phase, in der über eine engere Verbindung zwischen Kanada und der Europäischen Union diskutiert wird. Ob Carney dabei konkret auf den Vorschlag einer assoziierten Mitgliedschaft oder auf die Drohung mit US-Zöllen eingehen wird, geht aus den vorliegenden Informationen nicht hervor.
Der Streit berührt damit sowohl die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und den USA als auch die politische Zusammenarbeit Europas mit Kanada. Während Washington mit möglichen Handelsmaßnahmen reagierte, betonte die französische Regierung, dass die EU ihre politische und geopolitische Ausrichtung eigenständig festlegt. Weitere Entscheidungen über den kanadischen Status und mögliche US-Zölle sind bislang nicht bekannt.
