Kanadas Premierminister Mark Carney hat der Europäischen Union eine umfassende strategische Partnerschaft angeboten. Bei seinem Auftritt im Europaparlament in Straßburg warb er für eine engere Zusammenarbeit in mehreren zentralen Politikfeldern. Dazu zählen Handel, Energie und kritische Rohstoffe ebenso wie Verteidigung, Raumfahrt, der Zugang zur Arktis sowie Forschung und der Austausch von Studierenden.
Nach Carneys Vorstellung soll die Kooperation weit über einzelne Wirtschaftsfragen hinausreichen. Kanada und die EU könnten demnach in Bereichen zusammenarbeiten, die für Versorgungssicherheit, technologische Entwicklung und gemeinsame strategische Interessen von Bedeutung sind. Eine konkrete Vereinbarung liegt den vorliegenden Angaben zufolge noch nicht vor. Die nächsten Schritte sollen beim EU-Kanada-Gipfel im Oktober in Montreal beraten werden.
Einen Beitritt Kanadas zur Europäischen Union schloss Carney zugleich aus. Entscheidend sei nicht die Bezeichnung der Beziehung, sondern die praktische Zusammenarbeit, erklärte der kanadische Premierminister. Damit reagierte er auch auf einen Vorschlag von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Sie hatte zuvor den Status eines „assoziierten Mitglieds“ ins Gespräch gebracht.
Ein solcher Status ist nach den vorliegenden Informationen bislang nicht in den EU-Verträgen vorgesehen. Die Debatte darüber beschreibt damit vor allem die Suche nach einer passenden Form für eine besonders enge Partnerschaft, ohne dass Kanada Mitglied der Union werden soll. Carney stellte dabei die konkreten Inhalte der Zusammenarbeit über eine institutionelle Bezeichnung.
Zu den möglichen Feldern gehört der Handel. Darüber hinaus nannte der kanadische Regierungschef Energie und kritische Rohstoffe. Auch Verteidigung, Raumfahrt und der Zugang zur Arktis sollen Teil der angestrebten Partnerschaft sein. Ergänzt werden diese Bereiche durch Forschung und den Austausch von Studierenden.
Die Initiative steht zugleich im Zusammenhang mit Spannungen im transatlantischen Verhältnis. US-Präsident Donald Trump drohte mit hohen Zöllen oder einem Abbruch des Handels mit Europa, falls er die Vereinbarung zwischen Kanada und der EU als feindselig bewerten sollte. Welche konkreten Folgen diese Drohung haben könnte, blieb in den vorliegenden Informationen offen. Auch ist nicht bekannt, wie eine mögliche Vereinbarung zwischen Ottawa und Brüssel genau ausgestaltet werden soll.
Fest steht, dass die Gespräche im Oktober in Montreal fortgesetzt werden sollen. Beim EU-Kanada-Gipfel sollen konkrete nächste Schritte zur geplanten strategischen Zusammenarbeit beraten werden. Bis dahin bleibt offen, auf welche gemeinsamen Vorhaben sich beide Seiten verständigen können und ob für die Partnerschaft eine neue institutionelle Form gefunden wird.
Carneys Auftritt im Europaparlament markiert damit zunächst ein politisches Angebot an die EU. Kanada signalisiert Interesse an einer weitreichenden Zusammenarbeit, lehnt aber einen EU-Beitritt ab. Im Mittelpunkt der weiteren Beratungen werden daher die praktischen Bereiche der Kooperation stehen – von Handel und Energie bis zu Verteidigung, Raumfahrt, Forschung und Studierendenaustausch.
