Eine unabhängige Kommission der Vereinten Nationen sieht Hinweise auf mögliche Kriegsverbrechen im Zusammenhang mit zwei US-Angriffen im Iran. Zugleich erhebt sie schwere Vorwürfe gegen die iranische Führung. Bei der Niederschlagung von Protesten soll es demnach zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit gekommen sein.
Die Vorwürfe richten sich damit gegen zwei unterschiedliche Akteure und betreffen sowohl US-Militäroperationen als auch das Vorgehen der iranischen Behörden gegen Demonstrierende. Die Kommission bewertet nach den vorliegenden Informationen zwei konkrete Angriffe der Vereinigten Staaten im Iran als Vorgänge, bei denen Anzeichen für Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht festgestellt worden seien.
Zu den einzelnen Angriffszielen, den Zeitpunkten und den möglichen Folgen der beiden US-Operationen liegen in den vorliegenden Angaben keine weiteren Informationen vor. Auch wird nicht näher ausgeführt, auf welche konkreten Belege sich die Einschätzung der Kommission stützt. Die Formulierung „Hinweise auf Kriegsverbrechen“ stellt daher einen Untersuchungsbefund und keinen abschließenden gerichtlichen Schuldspruch dar.
Schwere Vorwürfe erhebt die Kommission außerdem gegen Teheran. Die iranische Führung soll bei der Unterdrückung von Protesten Handlungen begangen haben, die als Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingestuft werden. Angaben zu den betroffenen Demonstrationen, zu möglichen Opfern oder zu konkreten Maßnahmen der Sicherheitskräfte enthält die vorliegende Meldung nicht.
Die Veröffentlichung macht deutlich, dass die UN-Kommission sowohl militärische Handlungen der USA als auch das Vorgehen der iranischen Führung in den Blick nimmt. Eine unabhängige Untersuchung soll dabei mögliche Verstöße gegen internationale Normen dokumentieren und bewerten. Ob aus den Vorwürfen weitere rechtliche Schritte folgen, geht aus den vorliegenden Informationen nicht hervor.
