Was passiert ist
Die Mehrheit der Asylanträge in Deutschland wird nach Angaben der vorliegenden Meldung inzwischen in einem beschleunigten Verfahren bearbeitet. Anlass dafür sind die seit Juni geltenden verschärften EU-Regeln für Asylverfahren.
Die Linke warnt in diesem Zusammenhang vor Fehlurteilen. Nach ihrer Einschätzung könnte die verkürzte Bearbeitungszeit zulasten der Menschen gehen, deren Schutzgesuche geprüft werden.
Was wir wissen
Die neuen Regelungen gelten seit Juni. In Deutschland werden die meisten Asylanträge nun innerhalb von drei Monaten geprüft. Die Meldung ordnet dieses Vorgehen als Schnellverfahren ein.
Kritik kommt von der Partei Die Linke. Sie sieht die Gefahr, dass die knappe Frist die sorgfältige Prüfung einzelner Fälle erschwert. Im Mittelpunkt der Warnung stehen mögliche Fehlentscheidungen zulasten der Antragsteller.
Die Angaben beziehen sich auf die Situation in Deutschland insgesamt. Konkrete Zahlen zur Zahl der Asylanträge oder zum genauen Anteil der Verfahren, die innerhalb von drei Monaten abgeschlossen oder geprüft werden, liegen in den vorliegenden Informationen nicht vor.
Was noch unklar ist
Nicht näher erläutert wird, auf welcher Datengrundlage die Aussage beruht, dass die Mehrheit der Asylanträge im Schnellverfahren landet. Ebenfalls offen bleibt, wie viele Anträge tatsächlich betroffen sind und wie sich die Verfahren im Einzelnen von den bisherigen Abläufen unterscheiden.
Die vorliegenden Informationen enthalten zudem keine Angaben dazu, ob bereits konkrete Fehlurteile festgestellt wurden. Unklar ist auch, welche weiteren Auswirkungen die verkürzten Prüfzeiten bislang auf Antragsteller oder Behörden haben. Eine Stellungnahme zu den Vorwürfen von anderer Seite liegt in den bereitgestellten Daten nicht vor.
Quelle
n-tv, Quellen-Handle: @ntvde
