Bern – Der Bericht der parlamentarischen Aufsichtskommission zum Beschaffungsvorhaben F-35 setzt das Schweizer Verteidigungsdepartement unter Druck. Verteidigungsminister Martin Pfister bezeichnete die Ergebnisse der parlamentarischen Kontrolle als «schwere Belastung» für das VBS.
Pfister äusserte sich bei seinem ersten Auftritt während der Herbstsession zu dem Bericht. Dabei kündigte er an, dass der Bundesrat nicht erst im Dezember darauf reagieren werde. Eine Stellungnahme solle vielmehr «sehr schnell» erfolgen.
Weitere Einzelheiten zu den Ergebnissen der parlamentarischen Untersuchung oder zum Inhalt der geplanten Antwort nannte Pfister in den vorliegenden Informationen nicht. Damit bleibt zunächst offen, welche konkreten Schlussfolgerungen der Bundesrat aus dem Bericht ziehen wird.
Der Vorgang betrifft die parlamentarische Aufsicht über das Schweizer Verteidigungsdepartement und die Beschaffung von F-35-Kampfflugzeugen. Mit seiner Ankündigung stellte Pfister eine zeitnahe Reaktion der Regierung in Aussicht.
