Frankreich hat sich nach Angaben von POLITICO Europe einer Forderung der Slowakei angeschlossen, den Milliardär Alisher Usmanov von der Sanktionsliste der Europäischen Union zu streichen. Damit entsteht innerhalb der EU neuer Streit über den Umgang mit den gegen Russland verhängten Sanktionen.
Die gemeinsame Position Frankreichs und der Slowakei richtet sich gegen die weitere Listung Usmanovs. Welche konkreten Gründe beide Länder für ihre Forderung anführen, geht aus den vorliegenden Informationen nicht hervor. Ebenso liegen keine Angaben dazu vor, wie die übrigen EU-Mitgliedstaaten auf den Vorstoß reagieren.
Der Fall macht deutlich, dass die EU-Sanktionspolitik innerhalb des Staatenverbunds nicht unumstritten ist. Die Maßnahmen gegen Russland werden auf europäischer Ebene beschlossen und regelmäßig überprüft. Die Forderung, Usmanov von der Liste zu entfernen, bringt dabei unterschiedliche Positionen der Mitgliedstaaten zum Vorschein.
Nach Angaben der Quelle steht die Europäische Union nun vor der Frage, wie sie mit dem französisch-slowakischen Vorstoß umgehen will. Weitere Einzelheiten zu einem möglichen Verfahren oder zu einer Entscheidung der EU wurden in den vorliegenden Informationen nicht genannt.
