In Deutschland sind inzwischen mehr als eine Million Strafverfahren unerledigt. Damit hat die Zahl der offenen Verfahren nach Angaben des Richterbunds einen Höchststand erreicht. Die Entwicklung betrifft das gesamte Bundesgebiet und sorgt bei der Organisation für deutliche Warnungen zur Leistungsfähigkeit der Strafverfolgung.
Der Richterbund sieht die Strafverfolgung dadurch an ihre Grenzen geraten. Je größer der Bestand nicht abgeschlossener Verfahren werde, desto stärker stelle sich die Frage, ob die vorhandenen Kapazitäten ausreichten, um die Fälle angemessen zu bearbeiten. Konkrete Angaben dazu, wie sich die offenen Verfahren auf einzelne Bundesländer oder Gerichte verteilen, liegen in den vorliegenden Informationen nicht vor.
Die Organisation spricht angesichts der Lage bereits von einer „Strafverfolgung nach Kassenlage“. Mit dieser Formulierung kritisiert der Richterbund, dass die Bearbeitung strafrechtlicher Fälle aus seiner Sicht zunehmend von den verfügbaren finanziellen und personellen Möglichkeiten abhängen könnte. Der Verband verbindet den Höchststand bei den unerledigten Verfahren damit mit einer grundsätzlichen Warnung vor Engpässen im Justizsystem.
Die Zahl von mehr als einer Million offener Strafverfahren beschreibt den bundesweiten Bestand zum genannten Zeitpunkt. Aus den vorliegenden Angaben geht nicht hervor, wie viele Verfahren davon neu hinzugekommen sind, wie lange sie jeweils anhängig sind oder welche konkreten Ursachen für den Höchststand genannt werden. Ebenfalls unklar bleibt, welche weiteren Maßnahmen zur Verringerung des Rückstands geplant sind.
Fest steht nach Einschätzung des Richterbunds jedoch, dass die Strafverfolgung bundesweit erheblich belastet ist. Die Organisation bewertet die Entwicklung als Ausdruck einer Situation, in der die Justiz ihre Belastungsgrenze erreicht. Die Angaben wurden von der Nachrichtenseite n-tv unter Berufung auf den Richterbund veröffentlicht.
