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Streit über UBS-Schutz spaltet Schweizer FDP

In der Schweizer FDP sorgt der geplante stärkere Schutz der UBS für erheblichen Streit. Nationalrat Andrea Caroni unterstützt Finanzministerin Karin Keller-Sutter und will einen Bruch in der Partei verhindern.

Streit über UBS-Schutz spaltet Schweizer FDP
Foto: NZZ

In der Schweizer FDP ist ein Streit über die künftige Absicherung der Großbank UBS entbrannt. Finanzministerin Karin Keller-Sutter setzt sich dafür ein, die Bank nach dem Zusammenbruch der Credit Suisse stärker zu schützen. Innerhalb ihrer eigenen Partei stößt dieser Kurs jedoch auf erheblichen Widerstand.

Die Auseinandersetzung berührt damit eine zentrale Frage der Schweizer Bankenregulierung: Wie weit sollen staatliche Vorkehrungen reichen, um die UBS im Fall einer schweren Krise abzusichern? Konkrete Einzelheiten zu den geplanten Maßnahmen liegen in den vorliegenden Informationen nicht vor. Fest steht jedoch, dass Keller-Sutters Vorstoß innerhalb der FDP kontrovers diskutiert wird.

Unterstützung erhält die Finanzministerin nun von FDP-Nationalrat Andrea Caroni. Er stellt sich in der Debatte hinter Keller-Sutter und versucht, einen Bruch innerhalb der Partei zu verhindern. Caronis Position zeigt zugleich, dass der Streit nicht auf eine einfache Auseinandersetzung zwischen Regierung und Opposition begrenzt ist, sondern die FDP selbst spaltet.

Der Konflikt folgt auf den Zusammenbruch der Credit Suisse, nach dem die Frage nach der Stabilität und Absicherung des Schweizer Finanzplatzes an Bedeutung gewonnen hat. Die geplante stärkere Absicherung der UBS wird von Keller-Sutter offenbar als Konsequenz aus dieser Entwicklung betrachtet. Teile der FDP bewerten den Vorstoß hingegen kritisch.

Damit steht die Partei vor der Herausforderung, unterschiedliche Einschätzungen zur Bankenregulierung miteinander zu vereinbaren. Während Keller-Sutter und Caroni für einen stärkeren Schutz der UBS eintreten, regt sich in der FDP Widerstand gegen diesen Kurs. Wie der innerparteiliche Streit beigelegt werden kann, ist nach den vorliegenden Angaben offen.

Caroni versucht mit seiner Unterstützung für die Finanzministerin, eine weitere Zuspitzung zu verhindern. Sein Eingreifen unterstreicht die politische Brisanz der Debatte: Neben der Frage nach dem angemessenen Schutz der UBS geht es auch um den Zusammenhalt der FDP und ihren gemeinsamen Umgang mit den Folgen des Credit-Suisse-Zusammenbruchs.

Quelle: NZZ ↗