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Von der Leyen wirbt für ein unabhängigeres Europa und nähere Bindung Kanadas

In ihrer Rede zur Lage der Union thematisierte Ursula von der Leyen globale Gefahren wie Donald Trump, künstliche Intelligenz und den Klimawandel. Zugleich schlug sie eine mögliche assoziierte Mitgliedschaft Kanadas vor.

Von der Leyen wirbt für ein unabhängigeres Europa und nähere Bindung Kanadas
Foto: POLITICO Europe

Ursula von der Leyen hat in ihrer Rede zur Lage der Union den künftigen Kurs Europas angesichts globaler Gefahren skizziert. Im Mittelpunkt standen nach Angaben von POLITICO Europe der Umgang mit politischen und technologischen Herausforderungen sowie das Ziel, die Unabhängigkeit der Europäischen Union zu stärken.

Von der Leyen thematisierte dabei ein breites Spektrum an Risiken und Entwicklungen. Dazu gehörten Donald Trump, die rasante Entwicklung künstlicher Intelligenz und der Klimawandel. Die Rede stellte diese Themen in einen gemeinsamen europäischen Zusammenhang und verband sie mit der Frage, wie eigenständig die Europäische Union künftig handeln kann.

Für besondere Aufmerksamkeit sorgte der Vorschlag, über eine eigene Form der assoziierten Mitgliedschaft für Kanada nachzudenken. Damit brachte von der Leyen eine engere institutionelle Anbindung des Landes an die Europäische Union ins Gespräch. Aus den vorliegenden Informationen geht nicht hervor, wie ein solches Modell konkret ausgestaltet werden könnte oder ob bereits Entscheidungen dazu getroffen wurden.

Der Vorstoß würde den Blick über die bisherigen Formen der Zusammenarbeit hinaus auf eine mögliche neue Beziehung zwischen Kanada und der EU richten. Von der Leyens Überlegung macht damit die außenpolitische Dimension ihrer Rede deutlich. Neben den Gefahren und Veränderungen, mit denen Europa konfrontiert sei, ging es auch um die Frage, welche Partnerschaften die Union künftig vertiefen könnte.

Die Rede verband somit mehrere außen- und europapolitische Themen: den Umgang mit politischen Akteuren außerhalb der EU, die Folgen neuer Technologien und die Herausforderungen durch den Klimawandel. Gleichzeitig warb von der Leyen für mehr europäische Unabhängigkeit. Nach ihrer Darstellung soll Europa in einer von globalen Gefahren geprägten Lage stärker in der Lage sein, seinen eigenen Kurs zu bestimmen.

Der mögliche Status einer assoziierten Mitgliedschaft Kanadas steht dabei als konkreter Vorschlag im Zentrum. Er würde eine engere institutionelle Beziehung zur EU in den Fokus rücken, ohne dass aus den vorliegenden Angaben eine vollständige Mitgliedschaft des Landes abgeleitet werden kann. Einzelheiten zu den politischen, rechtlichen oder wirtschaftlichen Folgen eines solchen Modells wurden in der vorliegenden Meldung nicht genannt.

Die Rede zur Lage der Union setzte damit einen Akzent auf Europas Rolle in einer sich verändernden internationalen Umgebung. Von der Leyen stellte globale Gefahren, technologische Entwicklungen und die europäische Handlungsfähigkeit in einen gemeinsamen politischen Rahmen. Der Vorschlag für Kanada verlieh ihrer Forderung nach größerer europäischer Eigenständigkeit zugleich eine außenpolitische Perspektive.

Quelle: POLITICO Europe ↗