Amnesty International erhebt schwere Vorwürfe gegen die iranischen Behörden. Nach Einschätzung der Menschenrechtsorganisation begingen staatliche Stellen bei der Niederschlagung der Proteste im Jahr 2022 Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Bei den damaligen Demonstrationen seien Hunderte Menschen getötet worden, teilte Amnesty mit.
Die Organisation stellt zugleich einen Zusammenhang zu den aktuellen Protesten im Iran her. Auch das Vorgehen der Behörden gegen neue Demonstrationen in diesem Jahr weise Merkmale auf, die bereits bei der Repression von 2022 festgestellt worden seien. Nach Darstellung von Amnesty habe sich das Vorgehen diesmal jedoch in noch größerem Ausmaß wiederholt.
Die Vorwürfe beziehen sich damit auf das Vorgehen iranischer Behörden gegen Demonstrierende. Amnesty bewertet die Vorgänge als so schwerwiegend, dass sie nach Einschätzung der Organisation den Tatbestand von Verbrechen gegen die Menschlichkeit erfüllen. Die Menschenrechtsorganisation macht dabei keine Angaben zu einzelnen Verantwortlichen in der vorliegenden Erklärung.
Amnesty fordert einen internationalen Strafjustizmechanismus. Ein solches Gremium soll nach den Vorstellungen der Organisation dazu beitragen, die Verantwortlichen strafrechtlich zu verfolgen. Die Forderung zielt darauf, die Vorwürfe gegen iranische Behörden in einem internationalen rechtlichen Rahmen zu untersuchen und mögliche Verantwortliche zur Rechenschaft zu ziehen.
Die Bewertung der Menschenrechtsorganisation umfasst sowohl die Proteste von 2022 als auch die neuen Demonstrationen in diesem Jahr. Zu den konkreten Umständen der aktuellen Proteste, zur Zahl möglicher Todesopfer oder zu einzelnen Maßnahmen der Sicherheitskräfte liegen in den vorliegenden Informationen keine weiteren Angaben vor.
Amnesty hatte bereits das Vorgehen gegen die Proteste von 2022 als schwere Menschenrechtsverletzungen bewertet. Nach Angaben der Organisation kamen damals Hunderte Menschen ums Leben. Mit dem Hinweis auf ein noch größeres Ausmaß der aktuellen Repression verschärft Amnesty nun seine Warnungen vor dem Vorgehen der iranischen Behörden.
Die Vorwürfe sind eine Einschätzung von Amnesty International. Die Organisation verlangt, dass die Verantwortlichen nicht ohne strafrechtliche Folgen bleiben. Dafür soll nach ihrer Forderung ein internationaler Mechanismus geschaffen werden, der die Aufarbeitung und Verfolgung der mutmaßlichen Verbrechen ermöglicht.
