Der österreichische Strafvollzug ist nach Einschätzung von Volksanwältin Gaby Schwarz stark belastet. Personalmangel, überfüllte Justizanstalten und eine unzureichende psychiatrische Versorgung verschärften die Situation. Nach mehreren Vorfällen in Haftanstalten zeigte sich Schwarz laut einem Bericht des KURIER „wirklich erschüttert“.
Ein zentrales Problem ist demnach die personelle Ausstattung. Die Zahl der vorgesehenen Planstellen reiche nicht aus, erklärte Schwarz. Zudem seien selbst die vorhandenen Stellen nicht vollständig besetzt. Die daraus entstehenden Engpässe wirkten sich auf den Alltag in den Justizanstalten aus.
Nach Angaben der Volksanwältin führt der Personalmangel unter anderem dazu, dass Inhaftierten weniger Beschäftigung angeboten werden kann. Auch Ausbildungsangebote und Maßnahmen zur Resozialisierung würden dadurch beeinträchtigt. Damit seien Bereiche betroffen, die für den weiteren Weg der Gefangenen eine wichtige Rolle spielten.
Besonders angespannt sei die Lage in den forensisch-therapeutischen Zentren. Dort fehlten Psychiaterinnen und Psychiater. Gleichzeitig nehme die Zahl psychisch kranker Menschen in Haft zu. Schwarz vertritt die Auffassung, dass einige dieser Menschen nicht in Justizanstalten untergebracht werden sollten. Eine ausreichende psychiatrische Betreuung sei unter den bestehenden Bedingungen jedoch nicht gewährleistet.
Die Entwicklung stellt den Strafvollzug vor eine doppelte Herausforderung: Einerseits müssen die Haftanstalten den laufenden Betrieb trotz fehlender Beschäftigter aufrechterhalten. Andererseits wächst der Bedarf an fachpsychiatrischer Betreuung. Nach der Darstellung von Schwarz verschärft sich damit eine Situation, in der bereits die Grundlagen für Beschäftigung, Ausbildung und Resozialisierung beeinträchtigt sind.
Die Volksanwältin fordert rasche Verbesserungen im österreichischen Strafvollzug. Dafür brauche es aus ihrer Sicht einen breiten politischen Konsens. Ihre Forderungen beziehen sich insbesondere auf eine bessere personelle Ausstattung und eine verlässliche psychiatrische Versorgung in den betroffenen Einrichtungen.
Zu möglichen vorzeitigen Entlassungen äußerte sich Schwarz vorsichtig. Aus ihren Aussagen geht nicht hervor, dass sie eine pauschale Freilassung von Inhaftierten verlangt. Vielmehr verwies sie auf die schwierige Lage und die Notwendigkeit, den Umgang mit psychisch kranken Menschen im Strafvollzug zu verbessern.
Wie die erforderlichen Änderungen konkret umgesetzt werden sollen, blieb in den vorliegenden Angaben offen. Fest steht nach der Einschätzung der Volksanwältin jedoch, dass die derzeitige personelle und psychiatrische Ausstattung den wachsenden Belastungen nicht ausreichend gerecht wird. Der österreichische Strafvollzug steht damit vor der Aufgabe, kurzfristig Verbesserungen zu erreichen und zugleich einen politischen Konsens über die weitere Entwicklung zu schaffen.
