Das US-Außenministerium hat die Visa-Sperre gegen Mahmoud Abbas und weitere palästinensische Vertreter verlängert. Nach einem Bericht der New York Times könnten Abbas und die anderen Betroffenen deshalb in der kommenden Woche nicht in die Vereinigten Staaten reisen, um an der Generaldebatte der Generalversammlung der Vereinten Nationen teilzunehmen.
Die Entscheidung betrifft damit die Teilnahme palästinensischer Vertreter an einem wichtigen diplomatischen Forum. Eine weitere Begründung für die Verlängerung der Visa-Sperre wurde in den vorliegenden Informationen nicht genannt. Ebenso ist daraus nicht ersichtlich, wie lange die Maßnahme gelten soll.
Mahmoud Abbas führt zwei palästinensische Regierungsorganisationen. Welche weiteren palästinensischen Vertreter von der verlängerten Sperre betroffen sind, geht aus den Angaben nicht hervor. Auch zu möglichen Reaktionen der palästinensischen Seite liegen in den vorliegenden Informationen keine Angaben vor.
Die Visa-Sperre steht im Zusammenhang mit den diplomatischen Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und den Palästinensern. Sollte Abbas tatsächlich nicht in die USA einreisen können, wäre ihm die persönliche Teilnahme an der bevorstehenden Generaldebatte der UN-Generalversammlung verwehrt. Ob eine Vertretung durch andere palästinensische Delegierte vorgesehen ist, wurde nicht mitgeteilt.
Die Generaldebatte ist für die kommende Woche angekündigt. Der Bericht der New York Times nennt jedoch keine weiteren Einzelheiten zu den konkreten Folgen der Entscheidung oder zu den Gründen, aus denen das US-Außenministerium die Visa-Sperre gegen Abbas und die weiteren Vertreter verlängert hat.
