Kanada will seine Beziehungen zur Europäischen Union weiter vertiefen. Premierminister Mark Carney erklärte in Straßburg, sein Land strebe eine möglichst enge Partnerschaft mit der EU an. Auf den Vorschlag von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, Kanada die Rolle eines „assoziierten EU-Mitglieds“ anzubieten, ging er jedoch nicht näher ein.
Carney machte deutlich, dass Kanada vor allem auf die inhaltliche Ausgestaltung der Zusammenarbeit Wert lege. Die Bezeichnung einer möglichen neuen Partnerschaft sei eine Angelegenheit der Europäer, sagte der kanadische Premierminister. Für sein Land komme es darauf an, welche Substanz und welche konkreten Inhalte die Beziehungen zur Europäischen Union hätten.
Von der Leyen hatte am Vortag eine engere Einbindung Kanadas in die EU ins Gespräch gebracht. Der Vorschlag einer assoziierten Mitgliedschaft ist bislang allerdings nicht näher geregelt. Die Verträge der Europäischen Union sehen eine solche Form der Mitgliedschaft derzeit nicht vor. Entsprechend gibt es auch keine konkreten Vorschriften oder festgelegten Regeln für ein entsprechendes Modell.
Damit bleibt zunächst offen, wie eine solche Partnerschaft rechtlich und politisch gestaltet werden könnte. Eine Aussage darüber, welche konkreten Bereiche der Zusammenarbeit betroffen wären, liegt in den vorliegenden Informationen nicht vor. Auch zu einem möglichen Zeitplan oder weiteren Verhandlungen wurden keine Angaben gemacht.
Carneys Äußerungen lassen zugleich erkennen, dass Kanada einer engeren Verbindung mit der EU grundsätzlich offen gegenübersteht. Der Premierminister stellte jedoch nicht die Bezeichnung, sondern die praktische Bedeutung der Partnerschaft in den Mittelpunkt. Die weitere Ausgestaltung müsste damit zunächst von den europäischen Institutionen und den beteiligten Regierungen geklärt werden.
Die Diskussion über eine mögliche assoziierte Rolle Kanadas findet vor dem Hintergrund der bereits bestehenden Beziehungen zwischen Kanada und der Europäischen Union statt. Welche neue institutionelle Form daraus entstehen könnte, ist bislang nicht festgelegt. Sicher ist lediglich, dass die EU-Verträge für eine solche Mitgliedschaft derzeit keine Grundlage mit detaillierten Regelungen enthalten.
