In der Schweiz ist erneut eine politische Debatte über die Beschaffung des Kampfjets F-35 entbrannt. Im Mittelpunkt steht der vereinbarte Fixpreis und die Frage, welche finanziellen Folgen das Beschaffungsvorhaben künftig haben könnte. Die Positionen innerhalb der Politik liegen dabei deutlich auseinander.
SP-Ständerätin Franziska Roth und SVP-Nationalrat Thomas Hurter bewerten den Fixpreis zwar übereinstimmend kritisch. Beide bezeichnen ihn als Fiasko. Bei der Einschätzung der weiteren Kosten des Kampfjets kommen sie jedoch zu unterschiedlichen Ergebnissen.
Roth rechnet mit deutlich höheren Ausgaben. Aus ihrer Sicht könnten die finanziellen Belastungen für die Schweiz damit über den bislang erwarteten Kosten liegen. Konkrete Zahlen zu ihrer Einschätzung werden in den vorliegenden Informationen nicht genannt.
Hurter weist diese Bewertung zurück. Er teilt die Erwartung deutlich steigender Ausgaben nach den vorliegenden Angaben nicht. Damit stehen sich in der politischen Auseinandersetzung zwei gegensätzliche Einschätzungen über die künftige Kostenentwicklung gegenüber.
Uneinigkeit besteht zudem über die politische Aufarbeitung des Vorgangs. Offen ist, ob eine Untersuchungskommission eingesetzt werden sollte. Auch in dieser Frage vertreten Roth und Hurter unterschiedliche Positionen.
Die Debatte zeigt, dass die Kontroverse über den F-35 in der Schweiz nicht auf die Bewertung des Fixpreises beschränkt ist. Strittig sind ebenso die möglichen künftigen Kosten und die Konsequenzen, die aus dem Streit gezogen werden sollen. Eine gemeinsame Bewertung der finanziellen Folgen oder des weiteren Vorgehens zeichnet sich nach den vorliegenden Informationen nicht ab.
