EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat einen härteren Kurs der Europäischen Union gegenüber China angekündigt. In ihrer Rede zur Lage der Union warnte sie vor einem „zweiten China-Schock“, der Europa nach ihrer Darstellung bereits treffe. Brüssel werde alle verfügbaren Instrumente nutzen, um die Handelsbeziehungen mit China neu auszubalancieren, sagte von der Leyen.
Welche konkreten Schritte die Europäische Union ergreifen könnte, ließ die Kommissionspräsidentin zunächst offen. Neue Maßnahmen nannte sie in ihrer Rede kaum. Damit blieb die Ankündigung eines entschlosseneren Vorgehens zunächst allgemein. Im Mittelpunkt stand vor allem die Botschaft, dass die EU ihre wirtschaftlichen Beziehungen zu China überprüfen und stärker auf ein ausgewogeneres Verhältnis drängen will.
Analysten bewerteten den scharfen Ton der Rede als gezielte Botschaft an die chinesische Regierung. Von der Leyens Äußerungen könnten demnach darauf abzielen, Peking die Bereitschaft der EU zu einem entschlosseneren Vorgehen zu signalisieren. Zugleich bleibt offen, welche Instrumente die Europäische Union tatsächlich einsetzen wird und wann daraus konkrete politische oder wirtschaftliche Maßnahmen folgen könnten.
Der Zeitpunkt der Äußerungen fällt in eine Phase, in der die Handelsbeziehungen zwischen der EU und China besonders im Blick stehen. Für Oktober wurde eine Frist der Europäischen Union im Zusammenhang mit diesen Beziehungen gesetzt. Weitere Einzelheiten zu dieser Frist oder zu den daraus erwarteten Schritten wurden in den vorliegenden Informationen nicht genannt.
Die Ankündigung von der Leyens deutet damit auf eine Verschärfung der politischen Tonlage gegenüber China hin. Eine unmittelbar beschlossene neue Maßnahme ist daraus jedoch nicht ersichtlich. Fest steht zunächst lediglich, dass die EU-Kommission die bestehenden Handelsbeziehungen neu ausbalancieren will und dafür nach eigener Aussage alle verfügbaren Instrumente in Betracht zieht.
Die Aussagen wurden von der South China Morning Post aufgegriffen. Die Zeitung berichtete, dass Beobachter die Rede insbesondere als Signal an Peking verstehen. Ob und in welcher Form sich daraus eine Änderung der europäischen Handelspolitik ergibt, bleibt angesichts der fehlenden konkreten Maßnahmen zunächst offen.
