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UN-Ermittler prüfen möglichen US-Kriegsverstoß bei Angriff auf Schule im Iran

Unabhängige UN-Ermittler sehen hinreichende Gründe für die Annahme, dass ein US-Angriff auf eine Schule im Iran ein Kriegsverbrechen darstellen könnte. Dabei sollen mehr als 150 Menschen getötet worden sein.

UN-Ermittler prüfen möglichen US-Kriegsverstoß bei Angriff auf Schule im Iran
Foto: SCMP World

Unabhängige, von den Vereinten Nationen eingesetzte Ermittler sehen hinreichende Gründe für die Annahme, dass ein US-Angriff auf eine Schule im Iran ein Kriegsverbrechen darstellen könnte. Bei dem Angriff sollen nach den vorliegenden Angaben mehr als 150 Menschen getötet worden sein. Der genaue Ort des Einschlags wurde nicht genannt.

Die Einschätzung ist Teil eines jüngsten Berichts der Ermittler, der am Montag dem UN-Menschenrechtsrat vorgelegt werden soll. Die Formulierung, es gebe „hinreichende Gründe“, stellt nach den vorliegenden Informationen eine vorläufige Bewertung dar. Eine abschließende rechtliche Entscheidung über mögliche Verantwortlichkeiten ist damit nicht verbunden.

In demselben Bericht werden zugleich der iranischen Regierung „schwere Menschenrechtsverletzungen“ vorgeworfen. Die Ermittler betrachten damit sowohl den Angriff auf die Schule als auch die Lage im Iran im Zusammenhang mit dem Krieg. Weitere Einzelheiten zu den konkret dokumentierten Vorwürfen oder zu den Umständen des Angriffs liegen in den vorliegenden Informationen nicht vor.

Der Bericht richtet sich an die 47 Mitgliedstaaten des UN-Menschenrechtsrats. Die Staaten werden den Angaben zufolge unter anderem aufgefordert, auf ein Ende des Krieges zu drängen. Außerdem sollen sie Verantwortliche für mögliche Kriegsverbrechen zur Rechenschaft ziehen.

Eine weitere Forderung betrifft den Schutz von Zivilisten, die vor den Kämpfen fliehen. Die Mitgliedstaaten sollen demnach Asyl für fliehende Zivilisten gewähren. Angaben dazu, wie viele Menschen insgesamt auf der Flucht sind oder welche Staaten bereits entsprechende Maßnahmen ergriffen haben, enthält die vorliegende Meldung nicht.

Die Vorwürfe gegen die Vereinigten Staaten und die iranische Regierung stehen damit nebeneinander. Während die Ermittler den US-Angriff auf die Schule unter dem Gesichtspunkt eines möglichen Kriegsverbrechens bewerten, werfen sie Teheran schwere Menschenrechtsverletzungen vor. Der geplante Bericht soll dem Menschenrechtsrat eine Grundlage für die weitere Befassung mit den Vorwürfen und den politischen Forderungen liefern.

Die Bewertung stammt von unabhängigen UN-Ermittlern. Ob der Menschenrechtsrat die Empfehlungen übernimmt oder weitere Schritte einleitet, geht aus den vorliegenden Informationen nicht hervor. Ebenso bleibt offen, welche konkreten Belege dem Bericht zugrunde liegen und ob die beteiligten Seiten bereits auf die Vorwürfe reagiert haben.

Quelle: SCMP World ↗