Die Vereinigten Staaten haben Sanktionen gegen die iranische Kryptobörse BitBank verhängt. Nach Angaben des US-Finanzministeriums wird das Unternehmen von dem bereits sanktionierten iranischen Finanzier Babak Zanjani kontrolliert. Washington wirft BitBank vor, eine zentrale Rolle bei der Umgehung amerikanischer Sanktionen durch Iran zu spielen.
Den Angaben des Ministeriums zufolge wickelte die Kryptobörse Zahlungen für Schiffe ab, die sicher durch die Straße von Hormus gelangen wollten. Damit steht BitBank nach Darstellung der US-Regierung im Zusammenhang mit Finanztransaktionen rund um eine der wichtigsten Schifffahrtsrouten der Region. Weitere Einzelheiten zu den betroffenen Schiffen oder zu den konkreten Zahlungswegen wurden in den vorliegenden Informationen nicht genannt.
Das US-Finanzministerium beschuldigt BitBank außerdem, Hunderte Millionen Dollar an die Islamischen Revolutionsgarden weitergeleitet zu haben. Die Organisation ist eine zentrale iranische Institution und wird von den Vereinigten Staaten als Teil der iranischen Macht- und Sicherheitsstrukturen betrachtet. In der Begründung der Sanktionen stellt Washington die Kryptobörse deshalb nicht nur als Finanzdienstleister, sondern auch als Bestandteil der digitalen Infrastruktur zur Umgehung von Sanktionen dar.
Im Mittelpunkt der US-Maßnahme steht damit die Nutzung digitaler Finanzstrukturen für Geschäfte, die nach Einschätzung Washingtons iranischen Akteuren zugutekommen. Die Vereinigten Staaten sehen in BitBank ein Instrument, mit dem sich Zahlungsströme außerhalb herkömmlicher Finanzkanäle abwickeln lassen. Die Sanktion richtet sich gegen ein Unternehmen, das nach Angaben des Ministeriums unter der Kontrolle eines bereits sanktionierten iranischen Finanziers steht.
Die Vorwürfe des US-Finanzministeriums verbinden zwei Bereiche: die Finanzierung iranischer Strukturen und die Abwicklung von Zahlungen im Zusammenhang mit der Schifffahrt durch die Straße von Hormus. Die Meerenge wird in der Mitteilung als Route genannt, für deren sichere Passage Zahlungen verarbeitet worden sein sollen. Aus den vorliegenden Informationen geht nicht hervor, welche konkreten Gegenmaßnahmen gegen BitBank mit der Sanktion verbunden sind oder ob weitere Unternehmen und Personen betroffen sind.
Die Entscheidung fällt vor dem Hintergrund der amerikanischen Sanktionspolitik gegenüber Iran. Washington bezeichnet BitBank als wichtigen Teil der digitalen Infrastruktur, die Iran zur Umgehung bestehender Sanktionen nutze. Mit der Maßnahme machen die Vereinigten Staaten deutlich, dass sie auch Anbieter von Kryptowährungsdiensten ins Visier nehmen, wenn sie diesen eine Unterstützung iranischer Finanzströme zuschreiben.
Die Informationen wurden von Arab News unter Berufung auf Angaben des US-Finanzministeriums veröffentlicht. Eine Stellungnahme von BitBank oder Babak Zanjani ist in den vorliegenden Angaben nicht enthalten. Ebenso liegen keine zusätzlichen Informationen zu den finanziellen oder rechtlichen Folgen der Sanktion vor.
