Was passiert ist
Der malaysische Verkehrsminister Anthony Loke ist im Zusammenhang mit der bedingten Begnadigung des früheren Premierministers Najib Razak zurückgetreten. Die Entscheidung fiel nach Angaben von CNA Asia bei einer Dringlichkeitssitzung des Zentralen Exekutivkomitees der Democratic Action Party (DAP).
Andere Minister der DAP sollen demnach weiterhin im Amt bleiben. Der Rücktritt steht damit im Zusammenhang mit einer Auseinandersetzung innerhalb der politischen Koalition über den Umgang mit der Begnadigung Najibs.
Was wir wissen
Die DAP-Führung beriet in einer außerordentlichen Sitzung am Samstag, dem 19. September, über die Angelegenheit. Das Treffen fand einen Tag nach der Entscheidung über Najibs Begnadigung statt.
Die Begnadigung wurde vom Begnadigungsausschuss für die Bundesgebiete Malaysias ausgesprochen. Die Sitzung des Gremiums wurde vom malaysischen König geleitet. Nach den vorliegenden Informationen handelt es sich um eine bedingte Begnadigung.
Anthony Loke war zum Zeitpunkt seines Rücktritts Verkehrsminister Malaysias. Er gehört der DAP an. Welche konkreten Bedingungen mit der Begnadigung verbunden sind, wird in den vorliegenden Informationen nicht ausgeführt.
Die Entscheidung zum Rücktritt wurde laut der Meldung im Rahmen der Sitzung des DAP-Zentralkomitees getroffen. Zugleich wurde bekannt, dass andere DAP-Minister ihre Regierungsämter behalten sollen.
Was noch unklar ist
Die vorliegenden Angaben enthalten keine näheren Einzelheiten zu den Gründen, die Anthony Loke innerhalb der DAP für seinen Rücktritt genannt hat. Ebenfalls nicht erläutert wird, welche konkreten politischen oder rechtlichen Bedingungen mit der Begnadigung Najibs verbunden sind.
Unklar bleibt außerdem, wann der Rücktritt formell wirksam wird und wer das Amt des Verkehrsministers übernehmen soll. Angaben zu weiteren personellen Konsequenzen innerhalb der Regierung oder zu möglichen Auswirkungen auf die Koalition liegen in den bereitgestellten Informationen nicht vor.
Auch wird nicht näher beschrieben, wie die übrigen Mitglieder der DAP und andere Teile der Regierung auf die Entscheidung des Begnadigungsausschusses reagierten. Bestätigt ist lediglich, dass die anderen DAP-Minister im Amt bleiben sollen.
Quelle
CNA Asia