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EU-Staaten beraten über Verlängerung der Russland-Sanktionen

Die EU will ihre Sanktionen gegen Russland verlängern. Vor dem Auslaufen der Maßnahmen gibt es jedoch Streit über den möglichen Verbleib zweier milliardenschwerer Oligarchen auf der Sanktionsliste.

EU-Staaten beraten über Verlängerung der Russland-Sanktionen
Foto: Atypeek Dgn · Pexels
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In der Europäischen Union gibt es Streit über die geplante Verlängerung der Sanktionen gegen Russland. Die geltenden Maßnahmen laufen in der kommenden Nacht aus und sollen nach den bisherigen Plänen verlängert werden. Einige Mitgliedstaaten wollen jedoch zwei milliardenschwere Oligarchen von der Sanktionsliste streichen.

Der Vorstoß sorgt innerhalb der EU für Diskussionen. Damit steht vor dem Auslaufen der Sanktionen eine Entscheidung an, bei der die Mitgliedstaaten unterschiedliche Positionen vertreten. Genauere Angaben zu den betroffenen Personen oder zu den Gründen für eine mögliche Streichung liegen in der vorliegenden Meldung nicht vor.

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Die EU-Sanktionen gegen Russland werden von den Mitgliedstaaten regelmäßig überprüft und müssen verlängert werden, wenn sie über den bisherigen Zeitraum hinaus gelten sollen. Für die anstehende Entscheidung ist damit vor allem die Einigkeit der EU-Staaten entscheidend. Ob die Maßnahmen wie vorgesehen insgesamt verlängert werden und ob die beiden Oligarchen tatsächlich von der Liste genommen werden, bleibt nach den vorliegenden Informationen offen.

Die Debatte zeigt, dass die Sanktionspolitik der Europäischen Union auch innerhalb der Mitgliedstaaten umstritten ist. Während die Verlängerung der Maßnahmen grundsätzlich vorgesehen ist, gibt es bei einzelnen Einträgen auf der Sanktionsliste abweichende Positionen. Weitere Einzelheiten zum Verlauf der Beratungen oder zu einem möglichen Beschluss sind bislang nicht bekannt.

Über den Streit berichtete zuerst die Tagesschau.

Kurz zusammengefasst

  • Die geltenden EU-Sanktionen gegen Russland laufen in der kommenden Nacht aus und sollen nach bisherigen Plänen verlängert werden
  • Einige EU-Mitgliedstaaten wollen zwei milliardenschwere Oligarchen von der Sanktionsliste streichen
  • Ob die Maßnahmen verlängert und die beiden Oligarchen gestrichen werden, bleibt wegen unterschiedlicher Positionen offen
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