In Österreich hat ein erneuter Prozess gegen Benko wegen des Verdachts der betrügerischen Krida begonnen. Das Verfahren wurde notwendig, nachdem der Oberste Gerichtshof einen Teilfreispruch aufgehoben hatte. Ein Urteil könnte nach den vorliegenden Angaben bereits am Dienstag verkündet werden.
Damit wird der betreffende Verfahrensabschnitt erneut vor Gericht behandelt. Die Aufhebung des Teilfreispruchs durch den OGH, wie der Oberste Gerichtshof in Österreich abgekürzt wird, bildet den Anlass für die Neuauflage des Prozesses. Genauere Angaben zum Ablauf der Verhandlung, zu den konkreten Vorwürfen oder zu den Argumenten der Verfahrensbeteiligten liegen in der vorliegenden Meldung nicht vor.
Der Verdacht der betrügerischen Krida bezeichnet den rechtlichen Vorwurf, der dem Verfahren zugrunde liegt. Aus den verfügbaren Informationen geht jedoch nicht hervor, welche konkreten Handlungen Benko vorgeworfen werden oder in welchem Umfang das Gericht den Fall nun erneut prüft. Ebenso ist nicht bekannt, ob im Prozess bereits Anträge gestellt oder weitere Verhandlungstermine angesetzt wurden.
Mit der neuerlichen Verhandlung ist das Verfahren nach der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs weiterhin nicht abgeschlossen. Ob das Gericht tatsächlich noch am Dienstag zu einem Urteil kommt, war zunächst lediglich als Möglichkeit angegeben. Eine abschließende Entscheidung und deren Inhalt sind daher abzuwarten.
Das berichtete zuerst die österreichische Tageszeitung DER STANDARD.
Kurz zusammengefasst
- In Österreich hat ein erneuter Prozess gegen Benko wegen des Verdachts der betrügerischen Krida begonnen
- Der Oberste Gerichtshof hob einen Teilfreispruch auf und machte damit die Neuauflage des Verfahrens nötig
- Ein Urteil könnte bereits am Dienstag verkündet werden, eine Entscheidung ist aber noch offen