Die Europäische Kommission arbeitet nach einem Bericht von POLITICO Europe daran, für Ungarn eingefrorene EU-Gelder freizugeben. Genauere Angaben dazu, um welche Summe es geht oder wann eine Entscheidung fallen könnte, liegen bislang nicht vor.
Die Entwicklung fällt in eine politische Umbruchphase in Ungarn. Péter Magyar hat die Freigabe der blockierten Mittel zu einem seiner wichtigsten politischen Anliegen gemacht. Nach Angaben der Quelle steht dies im Zusammenhang mit seinem Amtsantritt als ungarischer Ministerpräsident nach einem deutlichen Wahlsieg im Mai, durch den er Viktor Orbán abgelöst habe.
Welche konkreten Schritte die Kommission plant und unter welchen Bedingungen die Gelder freigegeben werden könnten, geht aus den vorliegenden Informationen nicht hervor. Auch ist nicht bekannt, ob bereits eine formelle Entscheidung getroffen wurde oder ob es sich zunächst um Bestrebungen innerhalb der Kommission handelt.
Die eingefrorenen Mittel stehen damit im Mittelpunkt der europäischen Finanz- und Rechtsstaatspolitik gegenüber Ungarn. Weitere Einzelheiten zum Verfahren und zu möglichen Auflagen wurden zunächst nicht genannt. Das berichtete zuerst POLITICO Europe.
Kurz zusammengefasst
- Die EU-Kommission arbeitet laut POLITICO Europe an der Freigabe eingefrorener EU-Gelder für Ungarn
- Wie viel Geld betroffen ist, wann entschieden wird und welche Bedingungen gelten, ist bislang unklar
- Péter Magyar machte die Freigabe zu einem zentralen Anliegen und soll Viktor Orbán im Mai als Ministerpräsident abgelöst haben
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