Die Aussage des österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen zu möglichen Kriegsverbrechen Israels ist nach Einschätzung mehrerer Experten völkerrechtlich zulässig. Der Völkerrechtler Manfred Nowak bezeichnete den Vorwurf demnach als rechtlich gedeckt.
Damit widersprechen die von DER STANDARD angeführten Fachleute offenbar der Einschätzung, Van der Bellen habe mit seiner Äußerung eine völkerrechtlich unzulässige Position vertreten. Nach den vorliegenden Informationen bezieht sich die Bewertung auf den Vorwurf von Kriegsverbrechen durch Israel. Ob die Experten damit zugleich eine abschließende Feststellung über konkrete Vorgänge oder Verantwortlichkeiten treffen, geht aus der Meldung nicht hervor.
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23.09.2026Im Mittelpunkt steht damit die rechtliche Einordnung der Äußerung des Bundespräsidenten. Der Hinweis auf eine völkerrechtliche Deckung bedeutet nach der vorliegenden Darstellung, dass der Vorwurf als mit dem geltenden Völkerrecht vereinbar angesehen wird. Genauere Angaben zu den von Van der Bellen angesprochenen Ereignissen, zum Zeitpunkt seiner Aussage oder zu den konkreten Argumenten der einzelnen Experten liegen bislang nicht vor.
Genannt wird insbesondere Manfred Nowak, der als Völkerrechtler zu den Fachleuten gehört, die die Aussage bewerten. Die Meldung nennt darüber hinaus weitere Experten, ohne deren Namen oder abweichende Einschätzungen näher auszuführen. Eine detaillierte juristische Begründung oder eine Stellungnahme zu möglichen politischen Folgen der Äußerung ist in den vorliegenden Informationen ebenfalls nicht enthalten.
Die Debatte betrifft damit vor allem die Grenze zwischen einer politischen Bewertung internationaler Konflikte und einer rechtlichen Einordnung von Vorwürfen. Fest steht nach der Experteneinschätzung, dass Van der Bellens Aussage aus völkerrechtlicher Sicht nicht grundsätzlich unzulässig gewesen sei. Ob die zugrunde liegenden Vorwürfe in einem weiteren Verfahren bestätigt werden, lässt sich aus den vorliegenden Angaben nicht ableiten. Darüber berichtete zuerst DER STANDARD.
Kurz zusammengefasst
- Mehrere Experten halten Van der Bellens Aussage zu möglichen israelischen Kriegsverbrechen für völkerrechtlich zulässig
- Der Völkerrechtler Manfred Nowak bezeichnete den Vorwurf als rechtlich gedeckt
- Die Einschätzung bestätigt keine konkreten Kriegsverbrechen oder Verantwortlichkeiten
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